FP fällt erneut durch Nähe zu Neonazi-Szene auf

Rechtsextremismus

RFJ-Aktivist drohte mit "Vergasung" [77]

Öllinger will Förder-Stopp für RFJ

Graz

Neonazi-Prozess: "Habe mir gedacht: Jetzt sind sie wieder da" [36]

Verängstigte, schwer verletzte Zeugen sagen im Rechtsextremisten-Prozess in Graz aus

Illegale Inhalte

Neonazi-Seite offline, Staatsanwalt prüft Anzeige [41]

Grund könnten Ermittlungen deutscher Behörden sein

Grazer Neonazi-Prozess

Opfer mussten in Anwesenheit der Angeklagten aussagen [3]

Beisitzender Richter lehnte getrennte Einvernahme ab

SPÖ für Wiederaufnahme des Rechtsextremismus-Berichts [266]

Rudas: Auch Burschenschaften integrieren - Innenministerium dagegen

Prozess

"Bei Herrn Radl ist in der Wohnung Hitler allgegenwärtig" [23]

Im Prozess gegen Franz Radl und neun Mitangeklagte wegen NS-Wiederbetätigung erklärten am Montag Verfassungsschützer, welche Rolle die Angeklagten beim Verbreiten von Holocaust-Lügen gespielt haben sollen.

Prozess in Graz

"Diese Brutalität hat mich schockiert" [5]

Die Angeklagten sollen NS-Parolen gerufen und Menschen verprügelt haben

Rechtsextremismus

Geschworene fehlten, Küssel-Prozess vertagt [208]

Fehler bei Zustellung könnte Ursache gewesen sein, aber vereinzelt auch unentschuldigtes Fernbleiben möglich

Prozess in Graz

"Heil Dir ist nicht normal" [177]

Tag zwei im Prozess gegen acht Männer wegen NS-Wiederbetätigung und schwerer Körperverletzung - zwei waren RFJ-Funktionäre

Wiederbetätigung

Livebericht: Küssel-Prozess vertagt [104]

Küssel und zwei weitere Beschuldigte nach Verbotsgesetz angeklagt - Nächster Verhandlungstermin am 21. Mai

Wiederbetätigung

NVP-Prozess: 18 Monate bedingt für beide Angeklagte [31]

Urteile nicht rechtskräftig

Gericht

Prozess wegen Wiederbetätigung: "Hätten Sie schießen dürfen?" [25]

Hauptangeklagter Franz Radl verweigert Aussage

Wiederbetätigung

Prozess gegen NVP-Führer in Linz [73]

Beschuldigter: "Hab das vorher nicht gewusst" - Staatsanwalt: "Nationalsozialistische Fettnäpfchen"

Graz

Wiederbetätigungsprozess mit Angeklagten-Befragung fortgesetzt [8]

Beschuldigte fühlen sich in keiner Weise schuldig

Verhandlung gegen steirische Neonazis zweigeteilt [8]

Ab 12. März wird nur Körperverletzung verhandelt - Verfahren wegen Delikten nach dem Verbotsgesetz erst im Mai

NS-Wiederbetätigung

"Unbestrittene Gesinnung" auf der Anklagebank [7]

Zehn Männer wegen NS-Wiederbetätigung vor Gericht in Graz, Franz Radl als Mentor der rechten Jugend

WU-Professor Hörmann vorläufig suspendiert [1159]

Franz Hörmann positionierte sich uneindeutig zum Holocaust - "Die Äußerungen zum Nationalsozialismus sind für die WU untragbar"

Graz

NS-Wiederbetätigung: Prozess hat begonnen [92]

Oststeirer Franz Radl unter den zehn Beschuldigten - Staatsanwalt: "Die meinen das wirklich ernst"

Reaktion

WU bereitet rechtliche Schritte gegen Hörmann vor [253]

Wirtschaftsuniversität will Suspendierung des Professors einleiten und Strafanzeige erstatten, sollten sich Aussagen als authentisch erweisen

Wiederbetätigung

Zehn mutmaßliche Neonazis ab Montag vor Grazer Gericht [21]

Franz Radl unter den Beschuldigten - Elf Verhandlungstage anberaumt

Blauer Jungpolitiker

RFJ-Mann in Neonazi-Kundendatei [7]

Blauer Jungpolitiker soll Einschlägiges bestellt haben

Linz

Mauthausen-Komitee: FP-Wimmer politisch "untragbar" [41]

MKÖ: "Ewiggestrige Geisteshaltung"

Rechtsextremismus

Öllinger attestiert Verfassungsschutz Blindheit [78]

Grüner kritisiert Beschönigungen durch das Innenministerium - Seit 2002 kein Rechtsextremismus-Berichte

FPÖ-Wimmer gefällt am 20. April "nur das schöne Wetter" [113]

In rechtsextremen Kreisen wird Hitlers Geburtstag gefeiert - Der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat fühlt sich falsch interpretiert

Rechtsextreme Gewalt

"Im Innenministerium wird viel verharmlost" [205]

Auch in Österreich sei rechte Gewalt eine ständige Bedrohung, sagt Rechtsextremismus-Experte Heribert Schiedel

NS-Wiederbetätigung

Teil zwei des Neonazi-Prozesses ab 7. Mai in Graz [3]

Zehn Angeklagte zwischen 21 und 44 Jahren

"Kniefall" vor FPÖ und BZÖ

Rückzieher beim Verhetzungsparagrafen [298]

Der Paragraf, der Minderheiten gegen Verhetzung schützen soll, wird doch nicht verschärft - Experten sehen "Verwässerung"

Oberösterreich

Friedliche Demo gegen Rechts in Braunau [38]

Bündnis fordert klare Kampagne seitens der Stadt gegen Rechtsextremismus

Wien

"Mein Kampf", Teil 2: Anzeige gegen Verkäufer [138]

Hitlerbuch in Auslage "gezielte Provokation"

Prozess in Graz

Sechs Männer aus rechter Szene zu Haftstrafen verurteilt [45]

Zwischen 18 Monaten und drei Jahren - Nicht rechtskräftig

Wien

Empörung über "Mein Kampf" in der Auslage [198]

Händler in Wiener Opernpassage: "Die Leute kaufen es"

Nach Rudas-Vorschlag

Innenministerium gegen Rechtsextremismus-Bericht [94]

Für Sicherheitsbehörden strafrechtsrelevanter Extremismus von Bedeutung - Im Verfassungsschutzbericht enthalten

Gerd Honsik auf freiem Fuß [365]

Der wegen Wiederbetätigung Verurteilte kommt nach zwei Dritteln der Haftzeit aufgrund seines hohen Alters auf Bewährung frei

FP-Gruppe mit Webadresse von Neonazi-Forum [118]

Karl: Staatsanwälte zu ausgelastet für Ermittlungen, Betreiber war Parteimitglied

Propaganda im Netz

Anklage gegen Küssel eingebracht [9]

Dem bekannten Rechtsextremisten wird Wiederbetätigung im Zusammenhang mit Website "alpen-donau.info" vorgeworfen

Rechtsextreme in OÖ

Eine braune Hochburg mit vielen Zinnen [459]

Oberösterreichische Rechtsextreme bauen in ganz Österreich Organisationen auf - Die Szene sorgte wiederholt für Aufsehen

Erster Schuldspruch wegen Neonazi-Homepage [159]

Ein 36-jähriger EDV-Fachmann wurde in Wiener Neustadt wegen Wiederbetätigung und Verhetzung nicht rechtskräftig verurteilt - Er hatte unter anderem auf "Alpen-Donau.info" seine Parolen gepostet

Antifa-Sprecher

"Sicherheitsbehörden sind am rechten Auge blinder denn je" [53]

Die Neonazi-Szene sei vor allem in Oberösterreich hochaktiv, die Behörden würden dennoch zu lax agieren, sagt Antifa-Sprecher Robert Eiter

Deutsche Nazi-Terrorzelle

Gottfried Küssel war Gastredner bei "Kameradschaft Jena" [133]

Österreichischer Rechtsextremist trat im Jahr 2007 als Gastredner bei rechtsextremem Fest in Jena auf, das zwei Kameraden des mutmaßlichen Mördertrios organisierten

NS-Posts auf Facebook: 18 Monate bedingte Haft [29]

Mann hatte einschlägiges Gedankengut in sozialem Netzwerk veröffentlicht, bestritt aber, Neonazi zu sein - Urteil nicht rechtskräftig

Brandanschläge in Wels

Mauthausen-Komitee vermutet rechtsextremen Hintergrund [50]

Mauthausen-Komitee fordert Reaktion von Mikl-Leitner

Linzer NVP-Urteile

Anwälte legen Nichtigkeitsbeschwerde ein [2]

Ex-Funktionäre nicht rechtskräftig zu 18 Monaten bedingt verurteilt

Occupy Austria

Occupy ringt um Position zu Rechten und Sektierern [812]

WU-Professor Franz Hörmann äußert sich uneindeutig zum Holocaust und heißt auch Nazis in seiner Partei willkommen - Bei Occupy Austria, bei deren Veranstaltung er auftrat, hat er einen Richtungsstreit ausgelöst

Kopf des Tages

Der Doktor, das Verbotsgesetz und Lenins Idee [35]

WU-Professor Franz Hörmann wurde suspendiert

Österreich

Ermittlungen gegen Occupy-Aktivisten wegen Wiederbetätigung [706]

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verdachts auf Wiederbetätigung und Volksverhetzung bei Teilen der Occupy-Bewegung

FPÖ-Islam-Seminar

Urteil zur Geldstrafe bestätigt, Sabaditsch-Wolff will "kämpfen" [192]

Sabaditsch-Wolff wegen Herabwürdigung religiöser Lehren zu Geldstrafe verurteilt

Verfassungsschutz bekämpft Neonazi-Seite [20]

Anzeige wegen Verhetzung und Verstoßes gegen Verbotsgesetz

Kommentar

Verhetzungsparagraf: Druck von rechts

Der Druck aus rechtskonservativen Kreisen war auch für die SPÖ stärker als Rücksichten auf die Menschenrechtskonvention - von Irene Brickner

Einserkastl RAU

Aula - Dreck und Watschen

Dem Dreck kann man keine Watschen geben, lautet ein alter Wiener Spruch. Aber NS-Dreck kann man verfolgen