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Frieden schaffen mit immer weniger Waffen: Minister Norbert Darabos.

Foto: AP/Punz

Wien - Alle seine Amtsvorgänger haben darüber geklagt, dass das Bundesheer mit den vorgegebenen Budgetmitteln seine Aufgaben bestenfalls eingeschränkt erfüllen könnte. Auch seine Generalität hat genau das vor in einem Brief (dessen Existenz später geleugnet wurde) festgehalten.

Norbert Darabos aber hat ein anderes Verständnis vom Amt des Verteidigungsministers: Als am Dienstag festgestanden ist, dass seinem Ressort im kommenden Jahr weitere 80,3 und im Budget 2012 weitere 129,5 Millionen Euro gestrichen werden sollen, hat er sofort das Generalstabsbüro beauftragt, ein neues Sparprogramm auszuarbeiten und zur Umsetzung zu bringen. Selber konzentrierte er sich lieber darauf, die Geschichte aufzuarbeiten: Auf dem Gelände der Belgier-Kaserne liegen vermutlich noch die Leichen von Nazi-Opfern - ihnen soll nach Jahrzehnten endlich Respekt gezollt und dem Heer ein reines Gewissen verschafft werden. Zum Budget sagte der Minister nur: "Ich sehe es als meine Aufgabe an, die Einsparungen zu realisieren."

Man könne nicht überall sparen - sicher nicht bei den Kasernen und auch nicht bei den Personalkosten. Beim (laut Rechnungshof) teuren und wirkungslosen Assistenzeinsatz im Burgenland zumindest vorläufig nicht: Dieser ist bis zum Jahresende beschlossen - erst dann (und nach der Burgenland-Wahl) werde evaluiert. Sparpotenzial sehe er allein bei den Beschaffungsmaßnahmen. Auf die Frage des Standard, wo er konkret ansetzen könne, nannte Darabos die Fliegerkräfte. Dort gibt es bekanntlich nicht nur Eurofighter, sondern auch die veraltete Saab 105 als Trainingsflugzeug.

Diese Flugzeuge sind technisch am Ende ihrer Lebensdauer. Darabos deutete an, dass man "innovativ nachdenken könnte" , was die Nachbeschaffung dieses Fluggeräts betrifft. Klar ist, dass das Bundesheer nicht ohne solche langsamen Düsenflugzeuge auskommen kann.

Wie der Standard erfuhr, muss sich in den allernächsten Tagen entscheiden, wie es mit der Pilotenausbildung weitergehen soll: Denn am 15. März wird das europäische Kampfpilotenprogramm AEJPT neu strukturiert. Österreich nimmt daran seit Jahren teil - jetzt, wo es konkret wird, müsste klargestellt werden, ob und wie unsere Luftstreitkräfte dabei sein wollen. Vor allem aber: mit welchem Gerät. Denn das geplante neue italienische Trainingsflugzeug, die pro Stück 20 Millionen Euro teure M-346 von Alenia Aermacchi, steht wahrscheinlich erst gegen Ende des Jahrzehnts zur Verfügung. So lange werden aber die alten Saab 105 keinesfalls mehr fliegen können. Schon wird überlegt, ob Österreich für eine Übergangszeit Flugzeuge mieten kann - wie seinerzeit die Schweizer F-5. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe, 11.3.2010)