Für Bildung, Forschung, Kunst und Kultur 2011 um insgesamt 104 Mio. Euro weniger als im Budget 2010 geplant

Wien - Die von der Regierung immer wieder als Schwerpunkt gepriesenen Bereiche Bildung und Forschung werden im kommenden Jahr mit deutlich weniger Geld auskommen müssen als bisher. Wie aus dem am Dienstag im Ministerrat beschlossenen "Finanzrahmen" hervorgeht, stehen im kommenden Jahr für den Bereich Bildung, Forschung, Kunst und Kultur um 104 Mio. Euro weniger zur Verfügung als im Budget 2010 (Bundesvoranschlag, BVA).

Der nun beschlossene "Finanzrahmen" stellt eine wichtige Vorentscheidung für das erst bis zum Herbst im Detail zu erstellende Jahresbudget 2011 dar. Als Vergleich bietet sich einerseits das im laufenden Jahr für die einzelnen Bereiche zur Verfügung stehende Budget an (laut Bundesvoranschlag), andererseits jene Werte, die die Regierung in dem im Vorjahr beschlossenen "Finanzrahmen" für 2011 geplant hatte.

Für die Bereiche "Bildung, Forschung, Kunst und Kultur" sind im neuen "Finanzrahmen" für kommendes Jahr 11,756 Mrd. Euro vorgesehen, im Voranschlag für 2010 stehen 11,86 Mrd. Euro. Gegenüber dem alten "Finanzrahmen" fällt das Minus noch deutlicher aus: Im Vorjahr waren für 2011 noch 11,923 Mrd. Euro für diese Bereiche geplant, um 167,3 Mio. Euro mehr als nun.

Im Bereich Bildung sind direkte Vergleiche mit dem Budget 2010 nur bedingt möglich, weil im neuen "Finanzrahmen" die Aufwendungen für "Kunst und Kultur" (BVA 2010: 431,1 Mio. Euro) nicht extra, sondern gemeinsam mit "Unterricht" ausgewiesen sind. Geplant ist jedenfalls, 2011 für "Unterricht, Kunst und Kultur" 7,622 Mrd. Euro auszugeben - um 36,9 Mio. Euro weniger als im BVA 2010. Gegenüber dem im Vorjahr beschlossenen "Finanzrahmen" gibt es um 111,9 Mio. Euro weniger.

57,9 Millionen Euro weniger

"Wissenschaft und Forschung", ein Budgetposten primär des Wissenschaftsministeriums, soll kommendes Jahr 3,686 Mrd. Euro erhalten, um 57,9 Mio. Euro weniger als im laufenden Jahr dafür vorgesehen sind. Gegenüber dem "Finanzrahmen" des Vorjahres beträgt das Minus 49,4 Mio. Euro. Weil das Budget der Universitäten bis 2012 gesetzlich fixiert ist, wird diese Reduktion wohl überwiegend die Grundlagenforschung treffen.

Geringer sind die Reduktionen in den beiden vorwiegend auf anwendungsorientierte Forschung ausgerichteten Ressorts: Das Infrastrukturministerium soll laut neuem "Finanzrahmen" 350,8 Mio. Euro für Forschung erhalten, das sind 1,5 Mio. Euro weniger als im BVA 2010 geplant (4,7 Mio. Euro minus gegenüber dem "Finanzrahmen" des Vorjahres). Das Wirtschaftsministerium soll 96,9 Mio. Euro für Forschung bekommen, um 7,7 Mio. Euro weniger als im laufenden Jahr (minus 1,3 Mio. gegenüber dem "Finanzrahmen" aus 2009).

Verschärft werden diese Einsparungen noch durch die Inflation und - vor allem im Schul- und Uni-Bereich - durch die Steigerungen der Personalkosten. Diese machen etwa im Unterrichtsbudget rund 90 Prozent der Gesamtkosten aus. (APA)