Für Bildung, Forschung, Kunst und Kultur 2011 um insgesamt 104 Mio. Euro weniger als im Budget 2010 geplant
Wien - Die von der Regierung immer wieder als Schwerpunkt
gepriesenen Bereiche Bildung und Forschung werden im kommenden Jahr
mit deutlich weniger Geld auskommen müssen als bisher. Wie aus dem am
Dienstag im Ministerrat beschlossenen "Finanzrahmen" hervorgeht,
stehen im kommenden Jahr für den Bereich Bildung, Forschung, Kunst
und Kultur um 104 Mio. Euro weniger zur Verfügung als im Budget 2010
(Bundesvoranschlag, BVA).
Der nun beschlossene "Finanzrahmen" stellt eine wichtige
Vorentscheidung für das erst bis zum Herbst im Detail zu erstellende
Jahresbudget 2011 dar. Als Vergleich bietet sich einerseits das im
laufenden Jahr für die einzelnen Bereiche zur Verfügung stehende
Budget an (laut Bundesvoranschlag), andererseits jene Werte, die die
Regierung in dem im Vorjahr beschlossenen "Finanzrahmen" für 2011
geplant hatte.
Für die Bereiche "Bildung, Forschung, Kunst und Kultur" sind im
neuen "Finanzrahmen" für kommendes Jahr 11,756 Mrd. Euro vorgesehen,
im Voranschlag für 2010 stehen 11,86 Mrd. Euro. Gegenüber dem alten
"Finanzrahmen" fällt das Minus noch deutlicher aus: Im Vorjahr waren
für 2011 noch 11,923 Mrd. Euro für diese Bereiche geplant, um 167,3
Mio. Euro mehr als nun.
Im Bereich Bildung sind direkte Vergleiche mit dem Budget 2010 nur
bedingt möglich, weil im neuen "Finanzrahmen" die Aufwendungen für
"Kunst und Kultur" (BVA 2010: 431,1 Mio. Euro) nicht extra, sondern
gemeinsam mit "Unterricht" ausgewiesen sind. Geplant ist jedenfalls,
2011 für "Unterricht, Kunst und Kultur" 7,622 Mrd. Euro auszugeben -
um 36,9 Mio. Euro weniger als im BVA 2010. Gegenüber dem im Vorjahr
beschlossenen "Finanzrahmen" gibt es um 111,9 Mio. Euro weniger.
57,9 Millionen Euro weniger
"Wissenschaft und Forschung", ein Budgetposten primär des
Wissenschaftsministeriums, soll kommendes Jahr 3,686 Mrd. Euro
erhalten, um 57,9 Mio. Euro weniger als im laufenden Jahr dafür
vorgesehen sind. Gegenüber dem "Finanzrahmen" des Vorjahres beträgt
das Minus 49,4 Mio. Euro. Weil das Budget der Universitäten bis 2012
gesetzlich fixiert ist, wird diese Reduktion wohl überwiegend die
Grundlagenforschung treffen.
Geringer sind die Reduktionen in den beiden vorwiegend auf
anwendungsorientierte Forschung ausgerichteten Ressorts: Das
Infrastrukturministerium soll laut neuem "Finanzrahmen" 350,8 Mio.
Euro für Forschung erhalten, das sind 1,5 Mio. Euro weniger als im
BVA 2010 geplant (4,7 Mio. Euro minus gegenüber dem "Finanzrahmen"
des Vorjahres). Das Wirtschaftsministerium soll 96,9 Mio. Euro für
Forschung bekommen, um 7,7 Mio. Euro weniger als im laufenden Jahr
(minus 1,3 Mio. gegenüber dem "Finanzrahmen" aus 2009).
Verschärft werden diese Einsparungen noch durch die Inflation und
- vor allem im Schul- und Uni-Bereich - durch die Steigerungen der
Personalkosten. Diese machen etwa im Unterrichtsbudget rund 90
Prozent der Gesamtkosten aus. (APA)