Die US-Regierung hat die Exportsanktionen für die drei als "Schurkenstaaten" klassifizierten Länder Iran, Sudan und Kuba gelockert. Unternehmen können diesen Ländern nun webbasierte Kommunikationsdienste wie E-Mail und Social Networking anbieten. Damit soll das Recht auf freie Meinungsäußerung und Information in diesen Ländern gefördert werden, heißt es in einer Aussendung des US-Finanzministeriums.

Grundrechte fördern

Unternehmen und Personen aus der USA können Nutzern aus dem Iran, Sudan und Kuba nun Software zum Download zur Verfügung stellen, mit denen man im Internet surfen, bloggen, mailen, chatten, Social Networks nutzen sowie Videos und Fotos teilen kann. Jüngste Ereignisse im Iran hätten gezeigt, wie wichtig Kommunikation über das Internet sei. Damit würde das Grundrecht der freien Verbreitung von Information gefördert. Im Zuge der Wahlen im Iran hatte man versucht, die Verbreitung von Information über das Web in zu unterdrücken. Vor allem Twitter spielte bei der Kommunikation eine große Rolle. (red)