Rosenkranz

Erklärung im Wortlaut

8. März 2010, 11:28
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    foto: apa/pfarrhofer

    Keine Signierstunde, sondern eine eidesstattliche Erklärung: Rosenkranz bekennt sich zu "Demokratie, Freiheit und Menschenwürde".

FPÖ-Kandidatin unterschrieb eidesstattliche Erklärung: "Verbotsgesetz niemals in Frage gestellt und werde es auch nicht"

"Mein politisches Engagement ist Ausdruck dafür, dass ich meine Liebe zu unserer Heimat, zur Republik Österreich, zu ihrer Neutralität und zu ihrer Freiheit, mit Leben erfülle.

Zu keinem Zeitpunkt habe ich die Grundwerte unserer Republik in Frage gestellt, sondern sie im Gegenteil immer verteidigt. So habe ich auch das Verbotsgesetz als Symbol für die Abgrenzung vom Nationalsozialismus niemals in Frage gestellt habe und werde es auch nicht in Frage stellen.

Bedauerlicherweise haben trotz meiner Richtigstellung am 4. März 2010, wo ich gesagt habe, dass ich 'Meldungen, nach denen ich die Abschaffung des Verbotsgesetzes fordere, als irreführend und falsch zurückweise', die meisten Medien an ihrer falschen Darstellung festgehalten.

Nochmals weise ich daher jede Interpretation, dass ich dieses Gesetz abschaffen wolle, mit aller Entschiedenheit zurück.

Für mich sind Demokratie, Freiheit und Menschenwürde die Fundamente meines Welt- und Menschenbildes und meiner politischen Arbeit.

Ich verurteile daher aus Überzeugung die Verbrechen des Nationalsozialismus und distanziere mich entschieden von der Ideologie des Nationalsozialismus." (APA)

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Posting 1 bis 25 von 879
skip it
02
endlich ist klar,...

...warum im ganzen land keine kreide mehr aufzutreiben ist: alles z'sammg'fressen!

Hansi Huber
00
Ich bin gespannt

wer nun den nächsten Rechtsradikalen Mist abgibt, um der braunen Gefolgschaft zu zeigen, dass man noch immer auf Linie ist.

holeinone
00
Der Text stammt nicht von Rosenkranz

Nicht schwer zu erkennen ist es, dass dieser Text
Frau R vorgeschrieben wurde. Verfasst in der Muthgasse
von ganz oben.

Sir George
02
notariell beglaubigt

So, und der nächste logische Schritt ist jetzt eine notariell beglaubigte Rücktrittserklärung; wenn sie will, kann ich ihr eine vorschreiben, damit sie sie dann vorlesen kann.

winedoctor
01
" ...das gestz als symbol..."

naja

Da hilft nur Lagavulin!
01
wieso wird das verbotsgesetz bei solchen personen eigentlich nicht angewandt? menschen wie die frau rosenkranz gehören ebenso wie die straches dieser welt aus dem verkehr gezogen.

Dagmar Rehak
 
11
10.3.2010, 11:03
Du weißt, dass du dich mit diesem Beitrag im Wortsinn wiederbetätigst?

Willkürliches Einsperren und/oder Töten (weiß nicht, was genau du mit "aus dem verkehr gezogen" meinst) Unschuldiger waren wesentliche Merkmale der Nazizeit.
Ok, beim Strache bin ich mir nicht sicher, ob er nicht gegen das Verhetzungsverbot verstoßen hat, aber die Rosenkranz ist koscher.

Außerdem würde ich dir raten, dir das Verbotsgesetz einmal durch zu lesen. Offenbar verstehst du es so, dass manche Menschen verboten werden sollen - oder so ähnlich.

Da hilft nur Lagavulin!
00
und wer kauft ihr das ab?

rapunzels frisör
00

den strache in sachen unglaubwürdig-, und verlogenheit zu toppen,
bumm, das hat was !

grashopper
01
die kann man an die kasse zum billa setzen

aber in keine staatskanzlei - vielleicht haben die nö noch irgendein amterl - in wien braucht die keiner!

skip it
00
an eine billa-kassa?...

...wissen s': bescheißen kann ich mich selber.

DER-STANDARD-JURIST
00
ich stelle auch das verbotsgesetz in der jetzigen form

in frage. allerdings ist es interessant zu beobachten, dass gerade die fpö so ein genuines interesse an der abschaffung hat.

insofern ist das verbotsgesetz doch zeitgemäß ;)

(will heißen: die demokratie ist dann reif genug für die abschaffung des gesetzes, wenn die abschaffung nicht mehr von rechten parteien gefordert wird).

Angelika70
00

Darf man diese Unperson als Kellernazi ansprechen? Ist das Urteil des EMRG aus 2003 noch aufrecht?

DER-STANDARD-JURIST
00
wenn die gleiche situation wie damals vorliegt

(zwiespältiges verhältnis zum nationalsozialismus oder so ähnlich), dann haben Sie gute chancen, straffrei davonzukommen.

Philbert Desanex
 
00
Die Affaire „Bundespräsidentenwahl 2010“ ist ein weiterer Beweis dafür,


WIE weit wir von einer Demokratie entfernt sind.

Und die Presseförderung sorgt dafür, daß bei den damit gekauften Medien von „unabhängig von politischen Parteien, Institutionen und Interessengruppen“ nicht einmal in einem schönen Wunschtraum die Rede sein kann.

Zwie Ferl
 
01
Diese "eidesstattliche Erklärung"...

erscheint mir den Tatbestand des Meineids zu erfüllen.
WO bleibt die Staatsanwaltschaft?

Philbert Desanex
 
00
. . . weise ich daher jede Interpretation, dass ich dieses Gesetz abschaffen wolle, mit aller Entschiedenheit zurück.

Rosenkranz will nichts ändern, Fischer will nichts ändern: Wozu also eine Wahl???

der Farbenblinde
10
der Winter is noch lang nicht aus! es wird von tag zu tag immer kälter.... brrr

na ehrlich...
03
Das Lügen ist ihr schwer gefallen.

War ja gestern deutlich zu sehen.

http://www.hannsotte.blogspot.com
 
112
MEINE eidesstatliche Erklärung:


Ich distanziere mich weiterhin von Frau Rosenkranz.

Ich bin der festen Überzeugung, dass jeder Mensch, der Frau Rosenkranz oder der FPÖ seine Stimme gibt, meiner Heimat Österreich, einem Land, in dem ich nach wie vor gerne lebe, schweren Schaden zufügt.

Denn jede Österreicherin und jeder Österreicher weiss genau, wofür die FPÖ und Frau Rosenkranz stehen. Oder sollte das wissen

Daran ändert diese gestrige - erzwungene - eidesstattliche Erklärung von Babara Rosenkranz absolut gar nichts.

Im Gegenteil:

ES IST NOCH VIEL SCHLIMMER GEWORDEN !!!!!

grashopper
01
hitler hat mit stalin auch einen

nichtangriffspakt unterzeichnet um anschließend in rußland einzufallen. wer den rechtsrechten glaubt macht einen fehler.

jumpingjack flash
41

nun garade das ist letztlich ein grund für die meinungsfreiheit wie sie rosenkranz fordert - dann würde das lügen wegfallen, und man wüsste auch genau wofür jedeR einsteht - so sind halt weiterhin nur unsere gedanken frei, bei manchen ist das eh schlimm genug.

Timagoras
 
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"dann würde das lügen wegfallen, und man wüsste auch genau wofür jedeR einsteht "


bei diesen leuten weiß man auch ohne lügen, wofür sie stehen. das herumlavieren und herumeiern sagt genug.
wenn jemand nur auf druck von onkel Hans (weil dieser mit liebesentzug droht) reagiert und ein einziges mal gezwungenermaßen stellung bezieht, ist das noch kein beweis für eine haltungsänderung.
und eine abschaffung des verbotsgesetzes würde daran auch nichts ändern!

bacchus1at
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gedankenfreiheit

die telepathie hat uns gezeigt, dass sich auch unsere gedanken kontrollieren lassen....nur wissen das die meisten nicht..........es soll auch dafür spezialisten geben.....(big brother is hearing you).........

Geistiger Tiefflieger
 
13
Obacht !! Wirkliche Meinungsfreiheit gehört nicht zum Wortschatz der Frau Rosenkranz,


ihr geht es einzig und allein darum, die FPÖ und deren und ihr vorgestriges Gedankengut wieder salonfähig zu machen; Und danach: Ende der Meinungfreiheit !!!

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