Wien - Ohne Eile nehmen Verhandler der Koalition informelle Gespräche mit der Opposition über das neue ORF-Gesetz auf. Mit Beschluss rechnen sie im Mai.
SP und VP brauchen blaue, orange, am ehesten wohl grüne Stimmen für eine Zweidrittelmehrheit. Mit der kann der Nationalrat die neue Medienbehörde weisungsfrei stellen (bisher kann der Kanzler welche erteilen). SP-Medienexperten wollen gehört haben, dass auch die Opposition den Einfluss der Medienbehörde auf den ORF begrenzen mag.
Grüne Forderung
Die Nachrichtenzeit im ORF dominieren Rot und Schwarz, beobachtete Mediawatch (Grafik). Die Opposition kam im Februar nur kurz zu Wort. Das ORF-Gesetz war in der "ZiB" eines der wichtigsten Themen von FPÖ, BZÖ, Grünen. Immerhin: Die Forderung der Grünen nach mehr Medienförderung für private, auch nicht kommerzielle Sender, hat die Koalition - mit einer Zusage bis 2013 - schon vor den Verhandlungen praktisch erfüllt. (fid/DER STANDARD; Printausgabe, 8.3.2010)