Riga - Die Stadt Riga hat die seit Mitte der 90er Jahre alljährlich am 16. März stattfinden Marsch von Veteranen der Waffen-SS heuer abermals verboten. Die Stadtregierung verweigerte am Wochenende auch zwei in angekündigten Gegendemonstrationen die Genehmigung. Ein bereits voriges Jahr gegen die Veranstaltung verhängtes Verbot wurde damals von beiden Seiten ignoriert, es kam jedoch im Vergleich zu früheren Jahren im Vorjahr nur zu kleineren Zwischenfällen.

Das Verbot bezieht sich auf alle in der Nähe des Freiheitsdenkmals geplanten Veranstaltungen am inoffiziellen "Tag der Legion". Ob der von den ehemaligen Waffen-SS-Veteranen ebenfalls geplante Gottesdienst im Dom zu Riga stattfindet, ist derzeit noch unklar. Es ist möglich, dass die Veteranen versuchen werden, die Genehmigung ihres Marsches beim Verwaltungsgericht bis zum 16. März zu erzwingen oder, wie im Vorjahr, beschließen, das Verbot nicht zu befolgen.

Krawalle und Ausschreitungen in Vergangenheit

Die Veteranen-Märsche, in den vergangenen Jahren mit Unterstützung jüngerer Angehöriger rechtsextremer und nationalistischer lettischer Organisationen, hatten in der Vergangenheit immer wieder für Krawalle und Ausschreitungen gesorgt. Vor allem Angehörige der russischsprachigen Bevölkerung sehen in den Kundgebungen der ehemaligen SS-Kämpfer einen Affront. Auch international gab es an Lettland und den anderen baltischen Staaten immer wieder Kritik wegen Glorifizierung der militärischen Rolle von SS-Verbänden im Zweiten Weltkrieg.

Das offizielle Lettland verhielt sich in der Vergangenheit gegenüber den Gedenkveranstaltungen zweideutig. Einerseits gab die Regierung den Bemühungen der Nationalisten, den "Tag der Legion" zum offiziellen Staatsfeiertag zu machen nicht nach. Andererseits wird von offizieller Seite und auch in lettischen Medien stets darauf hingewiesen, dass die Waffen-SS nach dem Krieg im Westen nicht als solche als kriminelle Organisation eingestuft wurde und die lettischen Mitglieder der Legion lediglich - teils freiwillig und teils unfreiwillig - für die Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion gekämpft hätten. (APA)