Obama überdenkt US-Nuklearstrategie - Abbau von Atomarsenal steht an
Washington - US-Präsident Barack Obama will mit dem Abbau des
amerikanischen Atomarsenals ernstmachen. Ziel der gegenwärtigen Überarbeitung
der US-Nuklearstrategie sei es, "die Zahl und die Rolle von Atomwaffen zu
verringern", erklärte Obama am Freitag (Ortszeit) in Washington. Das
"überkommene Kalte-Kriegs-Denken" müsse überwunden werden. Zugleich stellt er
aber klar, dass die USA an der nuklearen Abschreckung festhalten. Die mit
Spannung erwartete Neufassung der amerikanischen Nuklearstrategie wird
voraussichtlich Ende März präsentiert.
Bereits kürzlich hatte die "New York Times" berichtet, dass Obama das
US-Atomwaffenarsenal möglicherweise um tausende Waffen reduzieren will. Davon
könnten auch in Deutschland stationierte Nuklearwaffen betroffen sein. Die USA
verpflichten sich in dem Strategiepapier nach Angaben der Zeitung außerdem,
keine neuen Nuklearwaffen zu entwickeln. Zugleich werde an der Option eines
atomaren Erstschlags festhalten.
Keine Mini-Nukes
Das von Obamas Vorgänger George W. Bush gestartete Programm zur Entwicklung
von Mini-Atombomben für den Einsatz gegen Bunker (Bunker Busters) solle gekippt
werden. Stattdessen baue das Pentagon die Verteidigung künftig vermehrt auf
Systemen zur Raketenabwehr auf.
Obama bekräftigte am Freitag zugleich sein Interesse, den START-Vertrag zur
Reduzierung strategischer Offensivwaffen endlich zum Abschluss zu bringen. Das
würde die Nukleararsenale "beträchtlich reduzieren", hieß in der Erklärung
Obamas. Er äußerte sich anlässlich des 40. Jahrestags des Inkrafttretens des
Vertrags zur Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen.
Russland und die USA verhandeln seit Monaten über ein Nachfolgedokument für
das Anfang Dezember ausgelaufene START-Abkommen. Russland macht die
Unterzeichnung seit neustem vom Verzicht der USA auf ihre Raketenabwehr-Pläne in
Europa abhängig.
Nuklear-Gipfel
Washington hat am 12. und 13. April zu einem Nuklear-Gipfel in Washington
geladen, zu dem mehr als 40 Staats- und Regierungschefs erwartet werden. Es geht
vor allem um die Verhinderung der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen und
atomarem Material.
Obama hatte im vergangenen Jahr eine Initiative für eine nuklearwaffenfreie
Welt gestartet. Kritiker im Lager der oppositionellen Republikaner werfen ihm
jedoch vor, ein Verzicht auf Nuklearwaffen wäre angesichts möglicher
Atomaufrüstung im Iran und Nordkorea gefährlich und naiv. (APA)
