Das eigentliche Ziel von Apples Klage dürfte Betriebssystem Android sein - aber offenbar nicht wegen Multitouch
Seit Dienstag Abend analysieren Rechtsexperten, Medien und Apple- wie Google-Kenner die Patentklage, die Apple gegen den Handy-Hersteller HTC aus Taiwan eingereicht hat. Bei HTC hat man sich bereits früher auf mögliche Patentklagen durch Apple eingestellt. Die Smartphones des Herstellers unterstützen Multitouch-Eingaben auf dem Touchscreen. Steve Jobs' Konzern hält darauf gewisse Patente. Nun hat Apple Klage und Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission (ITC) aufgrund von insgesamt 20 angeblicher Patentverstöße durch HTC eingereicht. Beobachter waren davon ausgegangen, dass Apple nun wegen Multitouch in den Krieg zieht. Doch wie nun bekannt wurde, scheinen die Multitouch-Patente gar nicht Gegenstand der Klage zu sein.
Schwächung für HTC
Einige Beobachter befürchten, dass Apples Kreuzzug eine Schwächung HTCs bedeuten könnte. Das Gericht könnte mit einer Verfügung theoretisch leicht veranlassen, dass HTC gewisse Funktionen und Features aus seinen Smartphones entfernen oder den Verkauf einstellen muss, meint der Harvard Law School-Professor Jonathan Zittrain gegenüber New York Times-Blogger Nick Bilton. Dass das Unternehmen ein Smartphone vollkommen vom Markt nehmen müsse, sei aber unwahrscheinlich. Gerichte würden nun stärker darauf achten, was die Bannung eines Geräts für Auswirkungen auf den Markt und auch die Öffentlichkeit haben könnten, meint ein von Bilton befragter Anwalt.
Google stellt sich hinter HTC
Gegenüber TechCrunch erklärte ein Google-Sprecher, dass man nicht in den Rechtsstreit zwischen Apple und HTC involviert sei, man sich aber voll und ganz hinter das Android-Betriebssystem und die Partner stellen würde, die bei der Entwicklung helfen. HTC ist nach eigenen Angaben nach Google der größte Entwickler des Android-Systems und hat dem Suchmaschinenriesen mit dem Nexus One ein Android-Gerät ganz nach dessen Wünschen geschneidert. Kontrolle und Verkauf des Nexus One sind komplett in Googles Händen.
Multitouch?
Erst vor wenigen Wochen hat Google das Nexus One mit einem Update um Multitouch-Support bzw. die Pinch-to-Zoom-Geste erweitert. Auch die neu vorgestellten Modelle Desire und Legend unterstützen die Eingabemethode. Bei der offiziellen Präsentation des Nexus One hatte Google gemeint, dass man aufgrund der Patente Apples kein Multitouch umsetzen könne. Davor hatte es inoffiziell geheißen, dass es ein Abkommen zwischen den beiden Unternehmen gebe, dass Google keine Multitouch-Gesten in Android umsetzen werde.
Mysteriöse Patente
Doch offenbar geht es gar nicht um Multitouch, wie einige Blogs nun entdeckt haben. Gizmodo etwa hat sich die 20 Patent genauer angesehen und keinen Hinweis gefunden, dass die Engabemethode darunter vorkommt. Umso mysteriöser wird der Fall dadurch, denn Apple klagt unter anderem offenbar ein Patent ein, das die Entsperrung eines Geräts mittels eines "Unlock-Images" beschreibt. Dabei muss der User auf dem Touchscreen ein gewisses Muster zeichnen, um das Gerät freizugeben - ein Feature, das heute mehrere Touchscreen-Handys nutzen. Viele der Patente würden sich auf Funktionen auf Betriebssystemebene beziehen, teilweise aber auch auf Features von HTCs Windows Mobile-Handys. Beim Patent Nummer 7.479.949 "Touch Screen Device, Method, And Graphical User Interface For Determining Commands By Applying Heuristics" soll es sich laut Engadget nicht um die Multitouch-Eingabe, sondern um das Scroll-Verhalten handeln.
Außergerichtliche Einigung wahrscheinlich
Es könnte nun darauf hinauslaufen, dass HTC oder Google eine Gegenklage einbringen werden. Aber Apple hat strategisch gut vorgebaut. Neben der Klage bei einem Gericht in Delaware hat der Konzern auch die International Trade Commission angerufen, die ein schnelleres Importverbot für betroffene HTC-Handys bewirken könnte. Dass Apple nun HTC verklagt, liege laut dem Rechtsexperten Zittrain wohl daran, dass der Hersteller wesentlich kleiner und damit ein einfacherer und finanzschwächerer Gegner als Google sei. Apple könnte aber auch darauf spekulieren, zuerst das schwächerer Unternehmen aus dem Feld zu räumen und später auch gegen Google zu klagen. Von Zittrain zu Rate gezogene Anwälte gehen jedoch davon aus, dass es wohl vorher auf eine außergerichtliche Einigung hinauslaufen werde. Solche Fälle könnten sich über fünf bis zehn Jahre erstrecken und seien selbst für Apple eine teure Angelegenheit. Eine Einigung sei da günstiger
Vom Freund zum Feind
Bis zum Jahr 2007 waren die beiden Unternehmen noch enge Verbündete, in diesem Jahr brachte Apple sein erstes iPhone und auf Markt und Google verkündete die Entwicklung eines eigenen Betriebssystems. Seit dem Launch von Android Ende 2008 wurde die Beziehung frostiger. Google-CEO Eric Schmidt trat Sommer 2009 aus dem Apple-Aufsichtsrat zurück, nachdem Apple einige Google-Anwendungen nicht für den App Store freigegeben hatte. Seither hat sich der Ton deutlich verschärft. Schmidt lästerte über das iPad, Steve Jobs zog über Googles "Tu nichts Böses"-Mantra her. Die aktuelle Patentklage ist der vorläufige Höhepunkt der Neo-Feindschaft zwischen Apple und Google. (br/derStandard.at, 3. März 2010)
