Merkel will keinen Internetminister

1. März 2010, 23:16
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Deutsche Kanzlerin eröffnet Cebit

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Forderung aus der Industrie nach Einführung eines Internet-Staatsministers abgelehnt. Sie glaube nicht, "dass das die Lösung ist", sagte die CDU-Politikerin zu Eröffnung der Computermesse Cebit am Montagabend in Hannover.

Vorher hatte der Branchenverband Bitkom die Einrichtung einer solchen Ministerstelle gefordert. Merkel sagte, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle solle die Ansprechstelle bleiben, "die die ITK-Politik in der Bundesregierung bündelt und vorantreibt".

Jeder Minister

Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer hatte zuvor geklagt, in der Bundesregierung gebe es Verwirrung, weil es zu viele Ansprechpartner für Fragen der Computerindustrie gebe. Merkel sagte jetzt, Scheer solle doch froh sein, "dass sich jetzt jeder Minister mit ITK befasst".

Merkel sagte, die Bundesregierung wolle sich dafür einsetzen, dass die Cebit die führende Messe der IT-Industrie weltweit bleibe. Im Jahr des 25-jährigen Bestehens der Cebit sagte Merkel, sie wolle, dass auch "der 50. Geburtstag" hier gefeiert werde.

4.200 Aussteller

Merkel eröffnete am Montag in Hannover die Computermesse. Bis Samstag zeigen rund 4.200 Aussteller Neuigkeiten. Partnerland ist in diesem Jahr Spanien.

Der spanische Ministerpräsident und EU-Ratspräsident Jose Zapatero warnte auf der Eröffnungsveranstaltung davor, dass Europa den technischen Anschluss verlieren könne: "Europa muss vorankommen, und es muss sofort geschehen, wenn wir nicht hinter den Vereinigten Staaten und den aufstrebenden Staaten zurückbleiben wollen", sagte er laut Übersetzung. Er habe daher der EU-Kommission einen Vorschlag für ein digitales Europa vorgelegt. Dazu gehöre eine Charta der Nutzerrechte, die Sicherheit der Netze und der Schutz der geistigen Eigentumsrechte. (APA)

 

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