Rückschau: EU-Erweiterungs Abstimmung 1994

9. April 2003, 15:35
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Tschechien bekommt mehr Ja-Stimmen als damals Österreich - Auch 1994 gab es bis zuletzt Verschiebungsbemühungen

Straßburg/Brüssel - Die Begeisterung für die Aufnahme der osteuropäischen Staaten war Mittwoch im Europa-Parlament deutlich höher, als sie es am 4. Mai 1994 für die Aufnahme von Österreich, Schweden, Finnland und Norwegen war: Stimmten damals 72 bis 73 Prozent der - damals 516 - Abgeordneten für die Aufnahme der vier Länder, so kam das "Ja" diesmal für die zehn künftigen Mitgliedsländer von 78 bis 83 Prozent der 626 Parlamentarier.

Damals Handlungsunfähigkeit mit zu vielen Mitgliedern befürchtet

Damit bekam auch Tschechien, am Mittwoch das Beitrittsland mit der geringsten Befürwortung, ein wärmeres Willkommen als Österreich 1994. Bezieht man sich auf die abgegebenen Stimmen, so fällt das Ergebnis noch eindeutiger aus.

1994 gab es eine starke Gruppe von rund 100 Abgeordneten, die sich gegen die Aufnahme von vier neuen Mitgliedsländern einsetzte. Argument damals: Die EU werde ohne massive Reformen mit 16 Mitgliedern (Norwegen sollte Mitglied werden, die Volksabstimmung endete aber mit einem Nein, Anm.) nicht mehr handlungsfähig sein. Minuten vor der dann doch eindeutigen Zustimmung zur Erweiterung wurde noch die Verschiebung der Abstimmung abgelehnt.

82 oder mehr Ablehnungen und Stimmenthaltungen gab es 1994 gegen Österreich, Schweden, Finnland und Norwegen (16 Prozent). Zum Vergleich: Tschechien musste jetzt "nur" 76 Streichungen hinnehmen (12 Prozent).

Abstimmung im EU-Parlament 4.5.1994 (516 Abgeordnete):

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Ja Nein Enthalt.

Österreich: 374 24 61

Norwegen: 374 24 58

Finnland: 377 21 61

Schweden: 380 21 60 (APA)

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