Wien/Eberau - Das Votum der Bürger von Eberau zu einem Asylzentrum fiel am Sonntag eindeutig aus: Mehr als 90 Prozent der 801 abgegebenen Stimmen entfielen auf Nein. Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) meinte, dass sie die Abstimmung respektiere: "Wenn die Eberauer das Projekt ablehnen, wird es nicht errichtet."
Regierung wartet ab
Nach der massiven Kritik am Eberauer Bürgermeister Walter Strobl (ÖVP) werde sie im Südburgenland auch keine Ersatzgemeinde mehr suchen, erklärte Fekter in der ORF-Sendung "Im Zentrum".
Überhaupt könnte der Bau eines dritten Erstaunahmezentrums gefallen sein: Man werde nun ein paar Monate lang abwarten und dann feststellen, ob der Rückgang bei den Asylanträge weiter anhalte, so Fekter - falls ja, dann könnte der Plan eines dritten Zentrums überhaupt passé sein. Beim Koalitionspartner SPÖ hatte es in den vergangenen Wochen immer wieder Zweifel an der Notwendigkeit eines Erstaufnahmezentrums III gegeben.
Stärkste Ablehnung im Ortsteil Kulm
Die größte Ablehnung erfuhr das Erstaufnahmezentrum mit 96,15 Prozent im Ortsteil Kulm, wo das Projekt entstehen hätte sollen. In Kroatisch Ehrensdorf votierten 92,45 Prozent dagegen. Im Ortsteil Winten stießen die Pläne der Innenministerin bei 90 Prozent auf Ablehnung. In Eberau selbst waren 89,14 Prozent dagegen, so Strobl. Am verhältnismäßig niedrigsten war die Ablehnung in Gaas, wo das Vorhaben mit 86,97 Prozent der gültigen Stimmen abgelehnt wurde.
Nur 9,8 Prozent der wahlberechtigten Eberauer stimmten für das Zentrum, 11 Stimmen waren ungültig. Insgesamt waren 995 Bürger der etwas über Tausend Einwohner zählenden Gemeinde wahlberechtigt, 812 Bürger haben sich beteiligt. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 81,61 Prozent.
SPÖ: Fekter muss Beschwerde zurücknehmen
Die SPÖ-Burgenland verlangte von der Innenministerin nun, die Beschwerde gegen die Aufhebung des Baubescheids beim Verfassungsgerichtshof zurückzuziehen. Die Landespolitiker hatten die Baubewilligung aufgehoben, nachdem Fekter und der Eberauer Bürgermeister Walter Strobl (ÖVP) im Alleingang das Projekt vereinbart hatten. Dagegen legte wiederum Fekter Einspruch. (APA/red)