Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) setzt sich weiter zu Wehr. Die aktuelle Diskussion über den Zustand des Bundesheeres sei überzogen, die genannten Zahlen würden nicht standhalten - womit die Kritik "ins Leere" gehe, betonte er etwa am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Er deponierte den Verdacht, dass er jetzt auch vom Koalitionspartner ÖVP angegriffen werde, weil er im Fall Mensdorff-Pouilly Kritik geäußert habe und in der Asylfrage eine "sehr pointierte Meinung" vertrete. Aber er werde sich "den Mund nicht verbieten lassen", so Darabos.

In Sachen Mensdorff-Pouilly - wo er ja vor Kurzem den Eindruck deponiert hatte, dass die ÖVP den Ehemann ihrer Ex-Generalsekretär schützen wolle - war er am Sonntag allerdings recht zurückhaltend: Er hoffe, dass das Verfahren in Österreich nicht eingestellt werde, sagte er nur.

Das Bundesheer könne seinen Aufgaben "hundertprozentig nachkommen", die Luftraumüberwachung werde von den Eurofightern gewährleistet und beim Zustand der Kasernen sei es zwar "nicht zum Besten bestellt", aber er bemühe sich um Verbesserungen. So habe er das Baubudget für heuer von 65 auf 80 Mio. Euro aufgestockt. Mit mehr als zwei Mrd. Euro Budget sei das Heer insgesamt finanzierbar, hielt Darabos den Kritikern entgegen.

Darabos zieht positive Bilanz

Immer wieder strich der SPÖ-Minister seine Leistungen heraus: Mit einer Verwaltungsreform habe er mehr Geld zur Truppe gebracht, er habe die Armee im Sinn der BH-Reform umgegliedert, die Empfehlungen der Reformkommission seien weitestgehend erfüllt - bis auf zwölf, wo es um "politische" Fragen wie die Verpflichtung von Soldaten zu Auslandeinsätzen gehe. Und bei der Miliz - die ausreichend einsatzfähig sei - habe er die von seinem Vorgänger Günther Platter (VÖP) gestrichenen Übungen wieder eingeführt.

Die jetzige kritische Diskussion - die während seines Aufenthalts bei den Olympischen Spielen in Kanada "losgetreten" worden sei - gehe "ein bisschen unter die Gürtellinie". Und sie sollte "nicht am Rücken des Bundesheeres" ausgetragen werden. "Wenn jemand mich treffen möchte, ist das legitim - aber die Soldaten haben sich die Kritik nicht verdient", stellte sich der Minister vor seine Männer.

"Unter besonderer Beobachtung"

Einen ihm immer wieder vorgehaltenen "tiefen Graben" zwischen ihm und dem Militär spürt Darabos "überhaupt nicht". Ihm sei klar, dass er als Zivildiener "unter besonderer Beobachtung" stehe. Aber er habe "ein Herz fürs österreichische Bundesheer" und übe die Funktion als Verteidigungsminister "mit gleicher Liebe und gleichem Engagement" aus wie die Funktion als Sportminister, versicherte Darabos.

Kritik der Opposition

Kein gutes Haar ließen die Oppositionsparteien in ihren Reaktionen zur Fernseh-"Pressestunde" an Darabos. Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache waren Darabos' Aussagen in der "Pressestunde" gekennzeichnet von Unwissen und Desinteresse.

Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz fühlte sich bzw. die parlamentarische Kontrolle "verhöhnt" von Darabos - weil dieser "sich lieber im Fernsehen sieht" als sich im Parlament "seiner Verantwortung als Minister zu stellen". Zudem hielt er dem Minister vor, z.B. in Sachen Eurofighter "mit falschen Zahlen und falschen Begriffen" operiert zu haben.

BZÖ-Wehrsprecher Kurt List warf Darabos vor, in der "Pressestunde" die Situation beim Bundesheer - das er in seiner dreijährigen Amtszeit "beinahe zugrundegerichtet" habe - "schöngeredet" zu haben.

ÖVP zurückhaltend

Seitens des Koalitionspartners ÖVP äußerte sich Generalsekretär Fritz Kaltenegger - der vor nicht ganz zwei Wochen harsche Kritik an Darabos geübt hatte - recht zurückhaltend. Er meinte in einer Aussendung nur, dass Darabos heute in seiner Verantwortung als Verteidigungsminister "einiges schuldig geblieben" sei - und dass er jetzt "der Behebung der Mängel im österreichischen Bundesheer seine ganze Aufmerksamkeit widmen" müsse. (APA/red)