Gespräche der EU-Außenministerin mit Faymann und Spindelegger in Wien
Wien - EU-Außenministerin Catherine Ashton
hat am Freitag in
Wien besonders die Schutzfunktion der EU-Militärmission auf Haiti
betont, die sie am Vortag angekündigt hatte. Die Mission ziele neben
Aufräumarbeiten vor allem darauf ab, die durch das Erdbeben obdachlos
gewordenen Haitianer vor der Regensaison, die im März beginnt, mit
Zelten zu versorgen, sagte Ashton vor
Journalisten nach ihrem
Gespräch mit Außenminister Michael Spindelegger (VP) in Wien. Eine
mögliche Teilnahme Österreichs an der EU-Mission wurde laut
Spindelegger bei dem Treffen nicht erörtert.
Am Vormittag hatte Ashton
Bundeskanzler Werner Faymann (SP) zu
einem Arbeitsfrühstück im Bundeskanzleramt getroffen. Bei diesem
Vier-Augen-Gespräch wurden unter anderem die Energiesicherheit der
EU, die politische Situation am Balkan, die Verhandlungen mit der
Türkei sowie Fragen einer gemeinsamen Sicherheitspolitik erörtert,
wie es in einer Ausendung hieß. Beim Wiener Opernball in der
Staatsoper am gestrigen Donnerstag war die Britin Logen-Gast Faymanns
gewesen.
Kritik zurückgewiesen
Noch sei der einzelne Beitrag von EU-Mitgliedsländern an der
Militärmission der Union auf Haiti nicht besprochen worden, so
Spindelegger. Österreich werde in diesem Zusammenhang aber
"versuchen, einen Beitrag zu leisten". Ashton
wies Kritik an dem
Hilfseinsatz der EU auf Haiti zurück. Die Hilfe der EU sei nicht zu
langsam angelaufen und erfolge auch jetzt nicht zu langsam. Auch mit
der UNO habe sich die EU gut abgestimmt.
Die EU hat Haiti mehr als 420 Millionen Euro an humanitärer und
Wiederaufbauhilfe nach dem schweren Erdbeben vom 12. Jänner mit mehr
als 200.000 Toten in Aussicht gestellt. Außerdem haben mehrere
EU-Staaten die Entsendung von Polizei- und Gendarmerieeinheiten im
Rahmen der UNO-Mission (MINUSTAH) zugesagt. (APA)
