Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Diese Partei ist nicht mehr imstande, für eine Faxwahl in den sogenannten Publikumsrat des ORF eine ausreichende Zahl von Faxerinnen und Faxern zu mobilisieren. Mit dem Ergebnis, dass künftig statt sechs von sechs Publikumsräten der SPÖ fünf von sechs der Volkspartei publikumsraten. Egal, wer aus der peinlichen Schuldzuweiserei zwischen den Bundesgeschäftsführern und dem Bundeskanzleramt als Verlierer hervorgeht - einen Sieger kann es bei diesem innerparteilichen Solidaritätswettbewerb nicht geben: Das war nicht einfach ein Missgeschick, das ist das Symptom eines Zustandes.
Eines Zustandes, der nicht erst unter der gegenwärtigen Parteiführung eingerissen ist, unter ihr sich aber bei zunehmender Geschwindigkeit seiner Unhaltbarkeit mit Schrecken nähert. Die amtierende Koalition und die Rolle, die der Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzende in ihr spielt, haben die Situation so deutlich werden lassen, dass innerparteiliche Kritik - sonst, wenn überhaupt, kaum je öffentlich gepflegt - immer lauter durch die Medien hallt. Das Gesuder kocht über.
Die Kritik beklagt Verschiedenes. Den Mangel an Visionen, die intellektuelle Isolation der Partei, Konturlosigkeit und Beratungsresistenz der Führung, ideologiefreien Pragmatismus - alles wahr - und immer wieder den Stil des Chefs. Er sei, so neulich einer der Kritiker, Ex-Sozialminister Buchinger, "der ideale Ausdruck des Zustandes der SPÖ: weitgehend ideologiefrei und auf eine pragmatische Regierungsarbeit konzentriert" .
Das war höflich formuliert. Seit längerem generiert die SPÖ ihre Parteivorsitzenden nicht als Früchte überlegter Nachwuchspflege, sondern als Retter in der Not vor der nächsten Wahl, deren wichtigste Funktion darin besteht, die im Parteiapparat waltende Inhaltsleere zu verdecken und zunehmende Mobilisierungsschwächen auszugleichen. Mit unterschiedlichem Erfolg. Er soll zwar heller strahlen als die Konkurrenz, aber den Landesparteikaisern nichts dreinreden. Verliert die SPÖ wieder ein paar Prozent an Stimmen und bleibt nur einen Hauch stärker als die Konkurrenz, lehnen sich alle erleichtert ob des grandiosen Erfolges zurück. Wenn aber Wahlen bevorstehen, bei denen auch dieser kleine Vorsprung verlorengehen könnte, wird es parteikritisch, und plötzlich gilt der Retter als koalitionärer Beschwichtigungshofrat am Nasenring der Krone.
Nicht ohne eigenes Zutun. Aber wäre das nur alles, was in der SPÖ seit langem schief läuft. Die Harmoniesucht des Kanzlers wird als fantasielos empfunden, solange der Koalitionspartner unbehelligt dafür sorgen kann, dass sie von der Realität nicht gedeckt wird. Das ist jedoch nicht der einzige Grund, warum die SPÖ so wenig "bunt" oder "sexy" wirkt. Es fehlt ihr an einer längerfristigen gesellschaftspolitischen Strategie, die etwas mit ihren Grundsätzen zu tun hat, es fehlt der Mut, sich nicht nur per Gemurmel, sondern in der Tat zu diesen Grundsätzen zu bekennen und daraus eine tagespolitische Linie zu destillieren. Das zu ändern liegt nicht nur am Parteivorsitzenden. Platter Pragmatismus hat in der SPÖ viele Komplicen. Und der tauscht eben lieber den Chef aus als den Stil. (Günter Traxler, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 12.02.2010)
Existiert dieser strikte Gegensatz hie (feige) Politik, da (allwissende) Wirtschaft überhaupt?
Fragen wir nicht, was diese Regierung noch für uns tun kann, fragen wir lieber, was sich im kleineren Rest dieser Legislaturperiode noch für diese Regierung tun ließe
Im Alpen-Donau-Gau ist eben vieles möglich - Unmöglich ist es höchstens, neonazistische Webpages vom Netz zu holen
Koalitionäre Neubeginne dienen im Wesentlichen dem Austausch des Sandes im Getriebe, aber nie dessen Beseitigung
Diese Regierungsumbildung war die Rache Josef Prölls an seiner Partei
Jetzt wissen wieder alle, woran Josef Pröll gescheitert ist...
Verjährung und Verfahrenseinstellung, das waren bisher die stärksten Reaktionen der Obrigkeit
Diese Justiz haut sogar daneben, wo sie sich bemüht, etwas Falsches einmal richtig zu machen
Wo die Unschuldsbeteuerung am schlechten Parteigewissen abprallt, hat die Unschuldsvermutung ihr Recht verloren
Denkt etwa Ernst Strasser an einen Rücktritt? Nur nicht - das würde die Europäische Union nicht überstehen
Es ist ein Vierteljahrhundert her, seit Straches geistiger Ziehvater in Ried ansetzte, zur bestimmenden Kraft in Österreich zu werden - nicht ohne Erfolg
Man muss schon Chefredakteur der Presse sein, um im widerwilligen Rücktritt eines entlarvten Betrügers gleich die "dramatischen Ausmaße" einer "Legitimationskrise konventioneller Politik" zu sehen
Mit der Entsendung Wilhelm Molterers in die Europäische Investitionsbank wird Österreich in Europa viel Ehre einlegen, was man in anderer Hinsicht nicht behaupten kann
Man lasse Strache ruhig den Ausgegrenzten spielen, er hat nichts anderes
Statt auf Hochegger und seinesgleichen zu schimpfen, sollte man sich dessen strategische Erfahrung im Positionieren zunutze machen
Die Idee Grassers ist ausbaubar - Fehlt nur noch ein Briefsteller, und jeder Politiker könnte beliebt sein wie er
Im Sturm der Reformen, der über Österreich hinwegfegt, ist nun ein Generalstabschef gefallen - soll noch jemand sagen, unter dieser Koalition gehe nichts weiter
Österreichs Zukunft, in die zu blicken diese Koalition riskiert, reicht nicht viel weiter als bis zur nächsten Ministerratssitzung
Während der Normalösterreicher vergeblich nach Zeichen neuer Freiheit Ausschau hält, wissen sich andere vor solchen gar nicht zu retten
Wenn endlich einmal jemand nicht blind der Partei folgt, sondern sehenden Beamtenauges das Verfassungsgericht gegen sie mobilisieren will, ist es auch wieder nicht recht
Wenn Sie, Herr "Kandesbunzler", ihren Popo noch einmal retten wollen, dann müssen Sie nun bald einmal damit anfangen dessen Backen ein bisschen zusammen zu kneifen und endlich einmal GAS geben !!!
Oder glauben sie auch schon es gäbe keine Aufgaben mehr für eine "sozialistische Partei" in unserer ach so saturierten Zeit ?
Falsch gedacht...
Schauen Sie mal zu unserern Nachbarn, dort ist auch die linke Position neu besetzt worden, nachdem man dort Platz gelassen hatte...
Wenn's so weitergeht wird man die "Ära Faymann" als "Schuß in den Ofen" abkanzlern.
Was ist eigentlich los mit den Sozis ?
Nach Klima, Busengauer, machen Sie nun das "Faymanderl"...
WO ist ein formatiger VRANITZKY hin ??
Und kein neuer in Sicht !!
naja - sudern muss man nicht nur über die spö. alle vorwürfe treffen dort ins ziel - leider aber auch bei den schwarzen.
was einmal eine volkspartei war, die, bei aller ideologischer differenz, primär d. interessen der republik und erst weit sekundär die die interessen von raifeisen im blick hatte ist eine raubpartei mit unfähigen funktionären geworden. zuerst wurde machiavelli gelebt, und als die dolchparty vorbei war, sah man die überbleibsel - pröllistan.
aso? bisserl kurz halt.
aber sie können mir sicher ganz schnell drei andere parteien nennen, denen es nicht um "die partei" sondern um "das land" geht, gell?
ps: die övp darf nicht dabei sein, denn die engagiert sich offensichtlich nur für freunde, verwandte und sonstige günstlinge, die sonst keiner brauchen könnte....
Offensichtlich nicht, sonst würden sie mehr tun, um aus dem Jammertal zu kommen. Die SPÖ hat sich in den langen Jahren des Regierens stark abgenützt. Obwohl ich ihr eine Regeneratsphase wünschen würde, möchte ich nicht, dass der ÖVP das Regieren bleibt. Es war genug, was sie uns in den Jahren 1999 bis 2007 gezeigt hat.
Was bitte sollte die Egozentrizität der SPÖ mit der ÖVP zu tun haben?
Nur zu sagen "Bitte die sind aber auch nicht besser" zeigt doch schon, daß die SPÖ keine Inhalte mehr hat.
Das ist nicht einmal in der Sandkiste vom Kindergarten akzeptiert.
Na ja, wenn man schon von der Sandkiste spricht, dann hat das wohl schon mit derselben, oder einem der ehemaligen GröVaZe zu tun.
Der, der sich jetzt als politischer Türöffner und Heuschrecke krumm und noch dämlicher verdient.
Also doch ein Musterbeispiel ;-)
die roten liegen im koma, die schwarzen brandschatzen und rauben das letzte tafelsilber, dieweil die blauen sich die schmutzigen hände reiben und die marode firma endgültig und für immer zugrunde richten wern.
die wähler liegen im geistigen hirnstarrkrampf, am tropf von gratisdreckblattln, verstumpft und nurmehr fähig an den frühesten pensionstermin zu denken.
österreich ist viel bankrotter als griechenland. es ist morsch, verludert, verkommen. der bankrott nur eine frage der zeit.
ja ein kindergeburtstag sind im vergleich zu dem was schwarz blau aufgeführt hat
sind diese unternehmen auch noch private gewesen. parteinah ja - aber privat
während die schwarzen und die blaun sich ungeniert das österreichische tafelsilber zugeschanzt haben - aber vergeben und vergessen weil die sind ja gegen die ausländer
Falls Sie sich bei dem "Tafelsilber" um die ehem.
staatl Unternehmungen handeln sollte, dann haben
Sie zum größten Teil dem Staat in den letzten Jahrzehnten NUR gekostet, bzw nichts eingebracht.
Gewinnbringend waren nur die wenigsten. Sie waren
stets ein Hort struktureller Korruption, durch politische Einflussnahme. PRIVATISIERUNG war die
einzig vernünftige Maßnahme.
hast du ein so kurzes Gedächtnis, QED? Gerade unter Braunschwarz wurde in noch nie dagewesenem Umfang österreichischer Staatsbesitz verschleudert, woran sich die Beteiligten auch noch illegal bereichert haben sollen.
Magst eine Wette abschließen, ob Grasser in den nächsten Jahren vor Gericht stehen wird?
Medien und wir alle müssen dafür sorgen, daß Politiker jeden Tag knapp davor sind am Leistungsdruck zu zerbrechen.
Seit min. 30 Jahren ist deren Performance = 0, weil der Antrieb fehlt.
Nur stetiger Druck von allen Seiten formt aus Kohle Diamanten.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.