Intel legt Streit mit Konkurrent Via um 27 Patente bei

8. April 2003, 12:50
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In nächsten zehn Jahren sollen Patente gegenseitig lizenziert werden

Intel und Via Technologies haben ihre Patentstreitigkeiten um insgesamt 27 Patente für Computerchips und Chipsätze beigelegt. Der weltgrößte Chiphersteller und sein taiwanesischer Rivale wollen nach einer nun geschlossenen Vereinbarung in den nächsten zehn Jahren ihre Patente gegenseitig lizenzieren, teilte Intel am Montag in Santa Clara mit.

Berufungsgericht lehnt Intel-Antrag ab

Ein Berufungsgericht hatte zuletzt im Februar ein von Intel beantragtes neues Verfahren gegen Via abgelehnt. Intel hatte bereits im September 2001 seinen taiwanesischen Konkurrenten wegen Patentrechtsverletzungen verklagt, Via beschuldigte im Gegenzug das kalifornische Unternehmen, in drei Fällen ebenfalls Patentrechte missachtet zu haben. Mit der geschlossenen Vereinbarung legen die Kontrahenten insgesamt elf Gerichtsstreitigkeiten bei.

In den kommenden drei Jahren will das kalifornische Unternehmen auf einige Patente keinen Anspruch erheben. Gegen die Zahlung von Lizenzgebühren darf Via Technologies danach vier Jahre lang mit Intel-Chips kompatible Chipsätze bauen und verkaufen.(APA/dpa)

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