Klagenfurt hat wieder eine VP-FP-Koalition

8. April 2003, 15:20
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Scheucher: Gehen guten Mutes in Zusammenarbeit

Klagenfurt - In Klagenfurt wird die Koalition zwischen ÖVP und Freiheitlichen fortgesetzt. Das wurde am Dienstag von Bürgermeister Harald Scheucher (V) mitgeteilt. "Ich bin überzeugt, dass es volle sechs Jahre der Fall sein wird", sagte er vor Journalisten. "Wir haben uns viel vorgenommen, weil Großprojekte wie Veranstaltungszentrum, Fußballstadion, City Arkaden und Maria Loretto verwirklicht werden müssen."

"Wir gehen guten Mutes in diese Zusammenarbeit", betonte der Bürgermeister. Sie werde von einem guten Geist beseelt zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger sein. Zu der zwischen ÖVP und FPÖ vereinbarten Referatsaufteilung meinte Scheucher, dass "die SPÖ schon jetzt wichtige Ressorts verwaltet, die personal- und budgetintensiv sind". Zusätzlich habe man ihr die Bereiche Altstadt und Wasserverband Wörthersee-Ost überantwortet. Die Grünen, die im neuen Stadtsenat ebenfalls vertreten sind, erhalten Familie und Frauen.

Mit der FPÖ habe es die größten Übereinstimmungen gegeben, sagte VP-Stadtparteiobmann Dieter Jandl. Klubobmann Walter Zwick ergänzte: "Wir wollen in der Stadt etwas weiter bringen. Deshalb brauchen wir auch die wichtigsten Referate."

Für FP-Vizebürgermeister Mario Canori war ausschlaggebend, dass die Volkspartei bereit sei, die Geschwindigkeit in den Entscheidungsabläufen wesentlich zu erhöhen und die Autonomie der einzelnen Referate zu garantieren. Dass er künftig auch für die Kultur verantwortlich sein wird, sieht Canori als Herausforderung. Er wolle die Synergien mit dem Land (Kulturreferent ist Landeshauptmann Jörg Haider - Anm.) nützen, kündigte er an. Stadtparteichef Christian Scheider verwies darauf, dass die Kontinuität bei den Referaten im Sinne der Bevölkerung sei. "Wir haben erwartet, dass die SPÖ als stärkste Fraktion im Rathaus auch mit uns sprechen wird", sagte er. Dies aber sei nicht geschehen. Deshalb habe man sich entschlossen, die Zusammenarbeit mit der ÖVP im Sinne der Stadt fortzuführen.

Volkspartei und Freiheitliche verfügen im Gemeinderat nach der Wahl vom 9. März über 24 der 45 Sitze und stellen im Stadtsenat fünf von neun Mitglieder. Die Koalition gab es bereits seit 1973. Am 26. Juni 2001 wurde sie allerdings von der FPÖ aufgelöst, nachdem ihr von einer VP-SP-Mehrheit das Finanzreferat entzogen worden war.

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates mit der Angelobung des Bürgermeisters, seiner beiden Stellvertreter und der Stadträte findet am 15. April statt. Abschließend konstituiert sich auch der Stadtsenat und beschließt die Geschäftsaufteilung. (APA)

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