Lockere Atmosphäre, aber anhaltende Differenzen bei Spindeleggers Belgrad-Besuch
"Hi guys", sagt ein betont freundlicher Vuk Jeremić mit amerikanischem Akzent, als er nach dem Gespräch mit seinem österreichischen Amtskollegen Michael Spindelegger ins Delegationszimmer im Außenministerium in Belgrad tritt. Die Stimmung, die der serbische Außenminister verbreiten will, steht im Gegensatz zu den Irritationen der vorangegangenen Stunden. Belgrad war gar nicht erfreut, dass Spindelegger am Montag in Wien Kosovo-Premier Hashim Thaçi empfangen hatte.
Spindelegger, der zum ersten Mal nach Belgrad reiste, machte deutlich, dass die Kosovo-Politik Serbiens die EU-Ambitionen Belgrads durchaus beeinflussen kann. Und dass Wien sich einen pragmatischen Zugang von Serbien erwarte, zumal die EU mit der Umsetzung des Interimsabkommens, das seit Februar in Kraft ist, und mit der Visa-Liberalisierung Belgrad bereits entgegengekommen ist.
Spindelegger forderte von Jeremić im Hinblick auf den Kosovo eine gute regionale Zusammenarbeit. "Um gemeinsam eine Zukunftsperspektive zu entwickeln und den Weg nach Europa zu gehen, ist auch eine Bewältigung der Vergangenheit notwendig" , so Spindelegger. "Ich erwarte mir von Belgrad keine Anerkennung des Kosovo, aber einen nächsten gemeinsamen Schritt." So solle etwa die Zusammenarbeit der Justiz und der Polizei im mehrheitlich serbischen Norden des Kosovo vorankommen.
Aufruf zur Mäßigung
Nicht nur in Wien fürchtet man, dass Jeremić, nachdem der Internationale Gerichtshof (IGH) wahrscheinlich im Juni seine Meinung zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo geäußert haben wird, neuerlich Statusverhandlungen fordert. Die westlichen Mitglieder der Kontaktgruppe (USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland) sandten deshalb ebenfalls diese Woche eine Botschaft an Jeremić, er solle sich im Ton mäßigen.
Jeremić gondelt ja seit der Unabhängigkeitserklärung vor zwei Jahren unermüdlich um die Welt, um weitere Länder davon abzuhalten, den Kosovo anzuerkennen. Sein kosovarischer Amtskollege Skender Hyseni tut das Gegenteil.
Der IGH wird wohl nicht final klären, ob die Unabhängigkeit mit internationalem Recht in Einklang steht. Doch sein Spruch könnte für Serbien auch eine Möglichkeit sein, in der Kosovo-Frage einzulenken und trotzdem das Gesicht zu wahren. Denkbar ist ein Grundlagenvertrag zwischen Serbien und Kosovo, wie es ihn zwischen der BRD und der DDR gab. (Adelheid Wölfl aus Belgrad/DER STANDARD, Printausgabe, 11.2.2010)
