Wien - Die Opposition sieht das Bundesheer angesichts maroder Kasernen und einsatzuntauglicher Panzer in der Krise. FPÖ und BZÖ werfen Verteidigungsminister Norbert Darabos vor, sich lieber um seine Agenden als Sportminister zu kümmern, als um das Heer. Die Grünen sprechen von einem "sicherheitspolitischen Schrotthaufen", fordern den Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag, um zusätzliche Mittel freizumachen, und drohen mit einem Antrag auf Abschaffung des Heeres.

Die Sicherheit Österreichs stehe "auf Messers Schneide", kritisierte FP-Obmann Heinz-Christian Strache in einer Aussendung am Mittwoch. Während Darabos von Sportveranstaltung zu Sportveranstaltung hüpfe, gehe das Bundesheer vor die Hunde. "Zum Glück kann man Soldaten für die Präparierung von Skirennpisten zweckentfremden, sonst wüsste Darabos mit den Herren in Grün überhaupt nichts anzufangen", ätzte Strache. BZÖ-Verteidigungssprecher Kurt List sieht das Bundesheer "in der größten Krise seiner Geschichte".  Der Minister sei "eine klare Fehlbesetzung".

Auch die ÖVP forderte Darabos auf, die "Baustellen" in seinem Ressort zu beseitigen. "Darabos gefällt sich offenbar mehr als Sportminister. Seine Aufgaben als Bundesminister für Landesverteidigung lässt er dabei links liegen", kritisierte Verteidigungssprecher Norbert Kapeller in einer Aussendung.

Pilz fordert Verkauf der Kampfpanzer

Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz fordert den Verkauf der Kampfpanzer und der schweren Artillerie. Stattdessen sollten gepanzerte Mannschaftsfahrzeuge für internationale Einsätze beschafft werden. Er warnt davor, dass das Bundesheer bald nicht mehr einsatzfähig sein könnte. Verantwortlich dafür seien die Ex-Minister Herbert Scheibner, Günter Platter und nun auch Darabos. "Die haben die Zukunft des Bundesheeres mit dem Eurofighter verspielt", so Pilz.

Pilz fordert daher den Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag. Angesichts der Korruptionsvorwürfe gegen den am Eurofighter beteiligten Rüstungskonzern BAE sei ein Ausstieg jetzt schon möglich, meint Pilz. Darabos solle daher entsprechende Schritte setzen und sich auf ein zivilrechtliches Verfahren zur Kündigung des Vertrags einlassen. "In einem halben Jahr ist das Bundesheer nicht mehr zu retten", glaubt Pilz. Sollte es so weitergehen, wollen die Grünen daher dessen Abschaffung beantragen.

Ministerium: Volle Einsatzbereitschaft wäre "Wahnsinn"

Die Gratiszeitung "Heute" hatte berichtet, dass nur jeder zweite "Leopard 2"-Kampfpanzer des Bundesheeres ist derzeit einsatzbereit wäre. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass derzeit nur  nur knapp über 50 Prozent der 114 Panzer kampftauglich wären, der Rest wird gewartet. Allerdings betont Ministeriumssprecher Michael Bauer, dass derartige Zahlen nicht ungewöhnlich und nur "Momentaufnahmen" seien.

Bauer verweist darauf, dass eine ständige Einsatzbereitschaft aller Panzer weder gewünscht noch benötigt werde: "Es wäre ein Wahnsinn, wenn das Bundesheer ständig alles Gerät immer einsatzbereit hätte. Das wäre zwar möglich, das hat aber nicht einmal die amerikanische Armee." Dies sei auch eine Kostenfrage. Eine ständige Einsatzbereitschaft sei bei komplexen Waffensystemen wie Panzern oder Abfangjägern nicht möglich, betont Bauer: "Die kann man nicht mit einem Auto vergleichen." Pläne, sich von den umstrittenen Leopard-Kampfpanzern zu trennen, gibt es laut Bauer nicht. In der Bundesheer-Reformkommission seien zwei Panzerbataillone außer Streit gestellt worden. 

Rudas verteidigt Darabos

SP-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas rückte indessen aus, um Darabos gegen Kritik der FPÖ in Schutz zu nehmen: Deren Parteichef Heinz-Christian Strache solle vor Kritik am Bundesheer lieber erst die Kosten für die Sanierung der Kärntner Hypo Alpe Adria zurückzahlen. "Strache zieht vom Jägerball zum Burschenschaftstreffen und glaubt, damit seriöse Politik zu betreiben", kritisierte Rudas in einer Aussendung.(APA)