Sämltiche Verfahren wegen Patentverletzungen bei LCD-Schirmen sollen nun eingestellt werden
Der südkoreanische Elektrokonzern Samsung
Electronics und der japanische Wettbewerber Sharp haben ihre
Streitigkeiten um Patente für LCD-Technologien beigelegt. Beide
Seiten einigten sich auf ein Überkreuz-Lizenzierungsabkommen, das
ihnen den Zugriff auf Technologien des jeweils anderen Unternehmens
erlaubt, teilte Samsung am Montag mit. Sämtliche Verfahren wegen
Patentverletzungen bei Flüssigkristallbildschirmen (LCD) sollen auf
der Grundlage der Einigung eingestellt werden.
Jahrelanger Streit
Beide Unternehmen hatten sich seit fast drei Jahren um
Schutzrechte im Zusammenhang mit der Technologie gestritten. Samsung
hatte Sharp zuletzt im Dezember bei der Internationalen
Handelskommission der USA (ITC) wegen der Verletzung von Patenten
verklagt. Samsung ist der weltgrößte Hersteller von Speicherchips und
LCD-Fernsehgeräten. Zuvor hatte das ITC geurteilt, dass Samsung gegen
Patente der Japaner verstoßen habe. Zugleich wurde ein Verbot für den
Import der betroffenen Produkte von Samsung in die USA ausgesprochen. (APA)
