Um Weg für anderen Mandatar frei zu machen, müsste auch Freunschlag verzichten
Wien - Das BZÖ will sich noch nicht festlegen, wer den mit dem Vertrag
von Lissabon an die Partei fallenden Sitz im EU-Parlament einnehmen wird. Das
Dilemma für die Partei: Tritt Spitzenkandidat Ewald Stadler das Mandat an, dann
verliert das BZÖ einen seiner besten Redner im Nationalrat an die
vergleichsweise wenig öffentlichkeitswirksame EU-Politik. Bleibt der gebürtige
Vorarlberger aber in Österreich, dann droht der Verlust des Mandats an Jörg
Freunschlag und damit an ein Mitglied der politisch wieder zur FPÖ
zurückgekehrten Kärntner Freiheitlichen.
Parteichef Josef Bucher zeigt sich angesichts dieser Optionen vorerst
zurückhaltend: "Auf jeden Fall ein BZÖ-Politiker" werde das Mandat im
EU-Parlament antreten, sagte er dazu. Dass es sich um
Stadler handeln wird, will er noch nicht bestätigen. Außerdem verweist Bucher
darauf, dass noch nicht einmal klar sei, wann die durch den EU-Reformvertrag an
Österreich fallenden zusätzlichen Mandate tatsächlich angetreten werden können.
Abspaltungsdilemma
Stadler hatte bei der EU-Wahl als "Unser Volksanwalt in Brüssel" kandidiert,
wollte sein Mandat dann aber nicht antreten und es dem Listenzweiten Freunschlag
überlassen. Nach der Abspaltung der Kärntner Landesgruppe vom BZÖ würde das
Mandat in diesem Fall aber de facto an die FPÖ fallen, weshalb Stadler im
Dezember angekündigt hatte, nun doch ins EU-Parlament zu wechseln. Sollte das
BZÖ einen anderen Mandatar nominieren wollen, dann müsste daher neben Stadler
auch Freunschlag auf sein Mandat verzichten. (APA)
