Wien - Die österreichische Mitgliedschaft an der "Partnerschaft für den Frieden" (PfP) jährt sich am Mittwoch zum 15. Mal. Am 10. Februar 1995 unterzeichnete der damalige Außenminister Alois Mock in Brüssel das Rahmenabkommen. Damit war Österreich der 25. Staat, der sich der von der NATO ins Leben gerufenen Aktion angeschlossen hatte. Aktuell gehören der Partnerschaft 22 Nicht-NATO-Länder (Stand 2009) an.
Diese Partnerschaft, die 1994 gegründet wurde, konzentriert sich auf die bilaterale Zusammenarbeit zwischen den Partnerländern und der NATO. Das Programm wird auf die Bedürfnisse des jeweiligen Landes zugeschnitten und dem Niveau der teilnehmenden Regierung angepasst. Die individuellen Bedingungen werden schließlich in einem Rahmendokument festgehalten. Das österreichische beinhaltet laut der Homepage des Außenministeriums "die Zusammenarbeit bei friedenserhaltenden Operationen, humanitärer und Katastrophenhilfe sowie bei Such- und Rettungseinsätzen". Das ursprüngliche Ziel der PfP war es, "Barrieren abzubauen und die Sicherheit durch Dialog und Zusammenarbeit aufzubauen". In den vergangenen Jahren wurde die Partnerschaft mit anderen sicherheitspolitischen Themen konfrontiert, wie Terrorismus oder der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.
Die PfP hat sich zu Anfang auf die Kooperation mit Mittel-, Ost- und Südosteuropa nach dem Kalten Krieg konzentriert. Sie sollte eine neue Möglichkeit einer militärischen Zusammenarbeit bieten, um die Sicherheit in Europa zu gewährleisten. In manchen Fällen kann dieses NATO-Abkommen auch als Vorstufe zur Mitgliedschaft gesehen werden. Viele Länder, die der PfP beigetreten sind, gehören nun der NATO an. Jüngstes Beispiel sind Kroatien und Albanien, die seit 2009 in der NATO vertreten sind.
In 15 Jahren war Österreich als PfP-Partner an zahlreichen Operationen maßgeblich beteiligt. 1995 bis 2004 nahm Österreich an der von der NATO geleiteten Friedensoperation IFOR (später SFOR) in Bosnien-Herzegowina teil. Mittlerweile wird diese Aktion von der EU innerhalb der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik geführt. Seit Herbst 1999 arbeitet Österreich an der NATO-geführten Operation KFOR im Kosovo mit.
Training friedensstiftender Maßnahmen
2002 nahm Österreich an der groß angelegten Übungsaktion "Strong Resolve" mit 510 Soldaten in Polen teil. Dabei führte erstmals ein österreichischer Brigadekommandant eine multinationale PfP-Militäreinheit. Bei dieser Aktion wurden friedensstiftende Maßnahmen trainiert. Ende 2003 führte die PfP zum ersten Mal in Österreich eine internationale Logistikübung durch. Militärische Übungen gab es schon davor: 2001 trainierten in der Oststeiermark auf dem Truppenübungsplatz Seetaler Alpe etwa 1.500 Soldaten aus 20 Nationen friedenserhaltende Maßnahmen - trotz erheblicher Proteste von NATO-Gegnern. Von Mai 2008 bis Mai 2009 hatte Österreich das Kommando der "Multinationalen Task Force Süd" im Kosovo. Zusätzlich beteiligt sich Österreich mit Stabspersonal an der NATO-geführten Internationalen Stabilisierungstruppe in Afghanistan (ISAF). Zurzeit sind drei Offiziere dort im Einsatz.
Die weiteren Mitgliedsstaaten der PfP neben Österreich sind Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Bosnien-Herzegowina, Finnland, Georgien, Irland, Kasachstan, Kirgistan, Malta, Montenegro, Russland, Serbien, Schweden, die Schweiz, Tadschikistan, Mazedonien, Turkmenistan, die Ukraine und Usbekistan. (APA)