Ehemann der umstrittenen Jeleva hofft auf Verzicht – Auch Kroes droht Ablehnung
Sollte Rumiana Jeleva, die wegen eine angeblichen Firmenbeteiligung, die nicht gemäß dem EU-Verhaltenskodex deklariert worden sei, vom EU-Parlament als Kommissarskandidatin vorerst abgelehnt wird, nicht von sich aus das Handtuch werfen, könnte sie Anfang nächster Woche eine zweite Chance erhalten. Der zuständige Parlamentsausschuss würde die Kandidatin für den Bereich humanitäre Hilfe zu einer neuerlichen Anhörung am Rande des Plenums in Straßburg bitten.
Dies zeichnete sich Freitag in Brüssel ab. Der Fall droht den Ruf der gesamten Kommission zu beschädigen, noch bevor sie ins Amt gewählt ist. Präsident José Manuel Barroso ließ zu Mittag über seine Sprecherin verlauten, dass man sich keinesfalls öffentlich zu dem "laufenden Anhörungsprozess" äußern wolle. Am Abend publizierte er seine schriftliche Antwort auf einen Brief von Parlamentspräsident Jerzy Buzek, in dem dieser eine Aufklärung der gravierenden Bedenken ansprach - ein einmaliger Akt bei Kommissionsbestellungen. Barroso hält nur Formalia fest, erklärt, dass Jeleva ihm neuerlich erklärt habe, dass die Vermögenserklärung "präzise und vollständig" sei. Zur Sache selbst sagt er nichts.
Der juristische Dienst des Parlaments soll Montag einen Bericht dazu liefern. Jeleva erklärte im Ausschuss, alles sei von den bulgarischen Behörden geprüft und für in Ordnung befunden worden.
Während die bulgarische Regierung die Ministerin gegen Angriffe verteidigt und im Hintergrund bereits einen Ersatzkandidaten sondiert, erklärte Jelevas Ehemann Krassimir Jelev in einem Interview, er wäre "der glücklichste Mann" , wenn seine Frau auf das Amt in Brüssel verzichte und zu ihm nach Burgas an die Schwarzmeerküste zurückkehre. Noch kinderlos, wolle er mit seiner 40-jährigen Frau "ein Baby machen" . Die Vorwürfe gegen Jeleva wollte er nicht kommentieren. Jelev spielte bei der Anhörung insofern eine Rolle, als Jeleva von den EU-Abgeordneten nach Mafiaverbindungen ihres Gatten befragt wurde, was sie von sich wies.
Kroes provoziert Abgeordnete
Eine zweite Anhörung Jelevas ist nicht zuletzt durch den missglückten Auftritt der Niederländerin Neelie Kroes als Kandidatin für Digitale Agenda - Netzwerke, Telekom - wahrscheinlicher geworden. Die derzeitige EU-Wettbewerbskommissarin "provozierte den Ausschuss geradezu" , als sie den Eindruck erweckte, die Abgeordneten hätten legislativ nichts mitzureden, wie ÖVP-Mandatar Paul Rübig berichtete.
"Sie muss einen ganz schlechten Tag erwischt haben", sagte er, aber man habe auch den Eindruck gewonnen, dass sie sich auf ihr neues Aufgabengebiet nicht eingelassen habe. Der Ausschuss verweigerte ihr in der Nacht auf Freitag die Zustimmung. "Das bisher Gebotene reicht nicht aus", so Rübig. Nun soll Kroes Montagabend neuerlich angehört werden.
Problemlos verliefen Freitag die Anhörungen der Kandidaten für Klimaschutz, Connie Hedegaard aus Dänemark, und für Agrarpolitik, Dacian Ciolos aus Rumänien. Hedegaard musste sich gegen Vorwürfe verteidigen, dass unter ihrer teilweisen Vorsitzführung der Klimagipfel von Kopenhagen gescheitert sei. Sie wies das zurück: "Es wäre ungerecht, das der EU oder Dänemark in die Schuhe zu schieben." Im Ausschuss wurde Hedegaards Engagement jedoch begrüßt. Als trockener Fachmann, der aber in alle Details der gemeinsamen Landwirtschaft gut eingearbeitet ist, präsentierte sich Ciolos. Er sagte dem EU-Parlament umfassende Mitsprache zu. (Thomas Mayer aus Brüssel/DER STANDARD, Printausgabe, 16.1.2010)
