Kommenden Dienstag soll die bisherige Wettbewerbskommissarin eine zweite Chance bekommen
Neelie Kroes, die sich als Wettbewerbskommissarin einen Namen als Gegnerin von Kartellen und Monopolen gemacht hat, soll in der kommenden Kommission den Bereich Informationsgesellschaft/Digitale Agenda übernehmen.
Am Donnerstag musste sich die Niederländerin zur gleichen Zeit wie Johannes Hahn den Fragen der EU-Abgeordneten im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie stellen. Diese bewerteten die Vorstellung von Kroes als mangelhaft und verweigerten ihr die Zustimmung. Der Grund: Ihre Antworten waren oft vage. Es sei nicht klar in welche Richtung sie in Zukunft gehen wolle.
"Kein positives Zeugnis"
Nach ihrer Anhörung hätten die zuständigen Fraktionskoordinatoren des Industrieausschusses "kein positives Zeugnis" für die Niederländerin ausgestellt, sagte der ÖVP-Europaabgeordnete Paul Rübig am Freitag.
Kroes sei auf das Hearing "nicht gut vorbereitet" gewesen, habe sich nicht in die Materie eingearbeitet und sei zu wichtigen Themen wie Roaming oder zur Frequenznutzung Antworten schuldig geblieben, kritisierte Rübig.
Nicht genug vorbereitet
Außerdem habe sie als bisherige Wettbewerbskommissarin ihre Exekutivfunktion in den Mittelpunkt gestellt, was bei den Abgeordneten nicht so gut angekommen sei. "Die echten Experten auf diesem Gebiet haben gefunden, dass sie sich eindeutig nicht gut genug vorbereitet hat", erklärte die niederländische Christdemokratin Corien Wortmann (CDA). Der niederländische Liberale kritisierte, die "Nachsitzung" für Kroes sei nur ein politisches Manöver, weil zuvor bereits Kandidaten aus den Reihen der Christ- und Sozialdemokraten Probleme bei den Anhörungen hatten.
Außerdem war nicht erkennbar, ob sie den Weg der Kostensenkung für die Nutzung von Mobiltelefonen im Ausland (in diesem Fall Internet und Download über Mobiltelefon) weiter gehen wolle.
Die Ablehung ist allerdings nicht endgültig - sie wurde lediglich auf kommenden Dienstag verschoben. Dann bekommt Kroes eine zweite Chance sich vor der Abgeordneten zu beweisen. (red/APA, derStandard.at, 15.1.2009)
