Turnusmäßiger Ratsvorsitzender präsentiert Faymann Prioritäten
Madrid - Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero (PSOE) wird am Donnerstag in Wien Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) die Grundlinien und Prioritäten des turnusmäßigen spanischen EU-Vorsitzes präsentieren. Unter den Hauptthemen werden der gemeinsame Kampf der EU-Mitgliedsstaaten gegen die Wirtschaftskrise sowie die Umsetzung des im Dezember in Kraft getretenen Lissabon-Vertrags sein.
Ein besonders für Österreich interessantes Thema dürften die spanischen Vorschläge und Initiativen mit Blick auf die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan sowie die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei sein. Spanien gehört zu den Unterstützern eines baldigen Türkei-Beitritts. Die Unabhängigkeit des Kosovo dagegen hat Madrid im Gegensatz zu den meisten EU-Staaten nicht anerkannt.
Um 12.45 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant. Anschließend wird Zapatero von Bundespräsident Heinz Fischer empfangen.
Madrid will Sieg über die Krise
Spanien hat am 1. Jänner um Mitternacht von Schweden den turnusmäßigen Ratsvorsitz der Europäischen Union übernommen. Er steht unter dem Motto "Innovation für Europa". Die Wiederbelebung der Konjunktur in Europa sei die wichtigste Aufgabe während der sechsmonatigen EU-Präsidentschaft seines Landes, sagte Zapatero in einer am Neujahrstag verbreiteten Videobotschaft. "Das Ziel ist es, Europas Wirtschaft produktiver, innovativer und nachhaltiger zu machen." Die sozialen Belange der Bürger und die Rechte der Arbeitnehmer dürften darunter aber nicht leiden, sagte der sozialistische Politiker. (red/APA, derStandard.at, 14.1.2010)