Nach der Krise: Zurück zu den Werten?

17. Jänner 2010, 19:00
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Bei der Neugestaltung des Finanzsystems beraten gegenwärtig nur die Wölfe die unwissenden Schafe - Von Martin Schürz

Der Finanzsektor sei so etwas wie der Blutkreislauf im menschlichen Organismus. Und die Gefahr eines Dominoeffekts im Konkursfall eines Finanzinstituts sei so groß, dass ein jedes marode Finanzinstitut vom Staat gerettet werden muss. Das Gemeinwohl in der Krise sei: die Finanzinstitute müssen in der Krise von der Allgemeinheit unterstützt werden, da die Folgen von Zusammenbrüchen für den Finanzplatz unübersehbar seien.

Werte-Predigten gegen die Wut

Doch das Gefühl in der Bevölkerung, nun für die Fehler anderer zahlen zu müssen, erzeugt Wut. Friede den Hütten, Krieg den Palästen hieß es 1834 bei Georg Büchner. Die Angst vor einer Empörung gegen die Finanzeliten lässt die Politiker gegensteuern. Sie tun dies aber nicht wirtschaftspolitisch auf dem Weg strenger Regulierungen, sondern predigen lieber Werte im Kapitalismus. Da sich eine Rückkehr zur protestantischen Ethik, wegen einer geringer werdenden Hoffnung auf Entlohnung im Jenseits, verschließt, boomen die Appelle zum Maßhalten im Kleinen. Ein Mentalitätswandel müsse her. Nach dem gescheiterten Kapitalismus auf Pump wird zwar kein Sparkapitalismus verordnet, aber der real existierende Kumpelkapitalismus soll zu einer Gentlemen-Marktwirtschaft mutieren.

Es setzt eine zivilgesellschaftliche Suche nach alternativen Wirtschaftssystemen und zum neuen Menschen ein. Gier der Bankmanager und Gehaltsexzesse werden kritisiert. Doch im zivilgesellschaftlichen Zwischenraum von Markt und Staat liegt nicht der Sitz der Vernunft. Auch die Zivilgesellschaft mit ihren Vorstellungen zum Gemeinwohl bleibt an den gesellschaftlichen Raum der Möglichkeiten gebunden und dieser wird immer kleiner. Die Gesellschaft zerfällt in Arm und Reich, wobei die Reichen reicher werden und die Mitte nach Unten ausfranst.

Neuer Feudalismus

Sozialwissenschafter diagnostizieren bereits einen neuen Feudalismus. Die Staaten positionierten sich in der Finanzkrise so eindeutig und entschlossen auf Seiten der Reichen, als müssten sie bei Wahlen keine Mehrheiten mehr erzielen, sondern allein das Vertrauen der Aktionäre erlangen. Und tatsächlich, je ungleicher die Einkommen in einem Land verteilt sind, desto unzufriedener sind die Bürger mit der Demokratie und desto geringer ist ihre politische Partizipation. Und dies bedeutet, desto belangloser sind die Interessen der Armen für die Politik.

Nur in einer funktionierenden Demokratie ginge es noch um die Kontrolle der Mächtigen. Die Macht des Kapitals wäre in der Krise sichtbar wie selten zuvor. Doch gerade dadurch, dass es gelingt, Bankenhilfspakete so klammheimlich abzuwickeln, dass öffentlichen Debatten notwendige Informationen fehlen, muss deliberative, d.h. auf Argumenten basierende, Demokratie versagen. Bei der Neugestaltung des Finanzsystems beraten gegenwärtig nur die Wölfe die unwissenden Schafe. Und auch auf repräsentative Demokratie ist kein Verlass: Parlamentarische Prüfungen zu den Mega-Subventionen werden sich, ob der engen sozialen Netze zwischen Politik und Finanzeliten, stets schwierig gestalten.

In medialen Debatten wird die anti-kapitalistische Rhetorik geschärft und die Statements werden schriller. Da werden aus den vormaligen bewunderten Gastgebern der Politiker aus der Finanzwelt über Nacht Bonzen und gierige Bastarde. Und die neoliberalen Verursacher der Krise mutieren zu vollmundigen Kritikern des Kasinokapitalismus. Doch die moralische Empörung gegen die Gierigen hilft den Armen nichts. Sie ist nur für die Eliten funktional, weil sie vom Umverteilungsthema ablenkt.

Vermögenskonzentration

Dass Demokratie nicht mehr funktioniert und Gerechtigkeit nicht zu haben ist, zeigt die systematische Vernachlässigung des Themas der extremen Vermögenskonzentration vor und nach der Krise. Die Vermögenskonzentration ist auf der ganzen Welt eindrucksvoll: In den USA etwa hält 1% der privaten Haushalte ein Drittel des gesamten Vermögens. Vom privaten Vermögen in Österreich besitzt die untere Hälfte der österreichischen Haushalte fast nichts. Auf der anderen Seite konzentrieren allein die obersten 10% über die Hälfte des Geldvermögens auf sich und besitzen über 60% des Immobilienvermögens. Die reichsten 5% besitzen fast so viel an Immobilien wie der gesamte Rest der Bevölkerung.
Unter den Bedingungen eines Sozialstaats, der die Ungleichheiten der Markteinkommen weitgehend ausgleichen will, wäre eine solche Vermögenskonzentration nicht Realität geworden. Roosevelt bemühte sich in den 1930er-Jahren in den USA neben der damals bereits existierenden Nachlasssteuer auch eine Erbanfallsteuer einzuführen. Der Steuersatz lag bei Nachlässen von über 50 Millionen Dollar bei 70%, da Roosevelt die Gefahren einer dynastischen Vermögenskonzentration erkannte.

Heute sieht es anders aus: Argumentiert wird, dass die Krise die ungleiche private Vermögensverteilung ohnehin ein wenig korrigiert habe, weil die Vermögensreichen deutliche Verluste erfuhren. Doch solche Hoffnungen bzw. Befürchtungen materialisieren sich nicht. Die Verluste beim Vermögensbestand sind bereits heute zu relativieren, sofern sie auf Buchverlusten beruhen. Denn diese werden mittelfristig wieder durch Wertsteigerungen ausgeglichen, insbesondere wenn die Vermögensbesitzer weiter massive staatliche Hilfe erfahren.

Aushöhlung des Leistungsbegriffs

Dass es gelingt, die Gefahr der Vermögenskonzentration für Demokratie und Gerechtigkeit zu verschweigen bzw. zu verleugnen, hat mit einer inhaltlichen Aushöhlung des Leistungsbegriffs zu tun. Die Reichen werden zu Leistungsträgern nobilitiert. Wäre diese politische Chuzpe nicht erfolgreich, Privilegien als Leistungsbelege zu dechiffrieren, bliebe der Begriff der Leistung an Arbeit gebunden. Und die Prinzipien der Leistungsgerechtigkeit und Chancengleichheit würden es gebieten, leistungsferne Bezüge, resultierend aus Vermögenseinkünften, Kursgewinnen und Erbschaften, progressiv zu besteuern. Dazu wird es aber wohl kaum kommen, denn wie formuliert Büchner im Hessischen Landboten so luzid: Das Leben der Vornehmen ist ein langer Sonntag: sie wohnen in schönen Häusern, sie tragen zierliche Kleider, sie haben feiste Gesichter und reden eine eigne Sprache; das Volk liegt aber vor ihnen wie Dünger auf dem Acker.

Zur Person

Martin Schürz ist Lektor an der Wirtschaftsuniversität und an der FHS des BFI- Wien, Buchautor "Vom Wissen vom Geld - auf dem Weg zum Finanzbildungsbürgertum" mit Beat Weber. Nausner und Nausner 2008

  • Martin Schürz
    foto: privat

    Martin Schürz

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