Zu viele Chefs und zu viele Informationen
Washington - Nach dem Versagen der US-Geheimdienste im
Zusammenhang mit dem Anschlagsversuch am ersten Weihnachtstag hat
US-Präsident Barack Obama Fehler im System ausgemacht. Das System ist
ein ebenso gigantischer wie schwerfälliger Apparat aus 16
Geheimdiensten mit insgesamt 200.000 Mitarbeitern. Obama habe eine
"Geheimdienst-Gemeinde geerbt, die aufgeblasen, bürokratisch und so
groß ist, dass es ihr schwerfällt, die Puzzleteile zusammenzusetzen",
sagt der ehemalige CIA-Mitarbeiter Bruce Riedel.
Das Foto von Obamas Krisentreffen mit den Geheimdienstchefs bringt
laut Riedel das Problem auf den Punkt: "In dem Raum sitzen zwei
Dutzend Leute. Warum wollen so viele Leute der Chef sein?" Nach den
Terroranschlägen vom 11. September 2001 sei zwar der Posten des
Nationalen Geheimdienstdirektors (DNI) neu geschaffen worden, der im
Namen aller Geheimdienste sprechen und den Präsidenten beraten solle,
aber das Amt sei nie mit ausreichend Autorität versehen worden,
bedauert der Geheimdienstexperte. Der amtierende Nationale
Geheimdienstdirektor Dennis Blair überwacht die vielen Geheimdienste
und koordiniert vor allem Anti-Terror-Maßnahmen der US-Bundespolizei
und des nach 2001 geschaffenen Heimatschutzministeriums.
Namen von 500.000 Terrorverdächtigen in einer Liste
Blair direkt unterstellt ist das Nationale Zentrum für
Terrorismusbekämpfung (NCTC), in dem alle Informationen über
Terrordrohungen gesammelt und analysiert werden sollen. Nach dem
vereitelten Anschlag von Detroit richtete sich die Kritik vor allem
gegen das NCTC, dem es nicht gelungen sei, die entscheidenden
Hinweise zusammenzufügen. Das Zentrum verwaltet eine Liste mit den
Namen von inzwischen rund 500.000 Verdächtigen mit mutmaßlichen
Verbindungen zu Extremisten und alarmiert im Ernstfall die
US-Bundespolizei FBI.
Das FBI erstellt die Terrorliste, auf deren Grundlage die
US-Luftfahrtbehörde FAA wiederum ihre sogenannte Flugverbotsliste mit
den Namen der Verdächtigen zusammenstellt, denen die Einreise mit dem
Flugzeug verboten ist. Die CIA und andere Geheimdienste stellen dem
NCTC Experten zur Verfügung, die die vielen Hinweise analysieren und
Geheimdienstberichte verfassen. Dass das Nationale Zentrum für
Terrorismusbekämpfung nach seiner Gründung erst einmal die
Computersysteme und Datenbanken der unterschiedlichen Behörden in
Einklang bringen musste, offenbart weitere Fallstricke in dem großen
Geheimdienstapparat.
CIA verlor nach dem 11. September Status der obersten Spionagebehörde
Der Ruf der Central Intelligence Agency (CIA), 1947 zur Zeit des
Kalten Krieges geschaffen und lange der bekannteste
US-Spionagedienst, ist seit dem 11. September 2001 und den
fragwürdigen Berichten über angebliche irakische
Massenvernichtungswaffen, die nie gefunden wurden, ruiniert. Nach
einer Reform auf Beschluss des US-Kongresses wurde die Behörde mit
20.000 Mitarbeitern degradiert, verlor ihren Status als Berater im
Weißen Haus und als oberste Spionagebehörde.
Zu den 16 Geheimdiensten gehört auch die National Security Agency
(NSA) mit Sitz in Fort Meade in Maryland, die mit umfassenden
Abhöraktionen elektronische Geheimdienstinformationen beschafft und
über ein Team von Experten verfügt, die Geheimcodes entschlüsseln
können. Für die Durchforstung des weltweiten E-Mail-, Telefon- und
Faxverkehrs und von Datenbanken kann sich die Behörde auf ein
Netzwerk von Spionagesatelliten stützen, die vom National
Reconnaissance Office in Chantilly im Bundesstaat Virginia überwacht
werden. Wie die CIA geriet die NSA unter der Regierung von
Ex-Präsident George W. Bush wegen umstrittener Abhörpraktiken in
Verruf.
Nach Einschätzung von Experten tauschen die vielen Geheimdienste
heute mehr Informationen aus als vor dem 11. September 2001. Das
Problem sei jetzt eher, dass sie in der Flut von Hinweisen ertrinken.
"Das System ist mit Informationen verstopft", zitierte die
"Washington Post" einen ehemaligen CIA-Offizier. Die
Geheimdienstmitarbeiter stehen vor einem verwirrenden Puzzle. "Jede
Minute kriegst Du ein anderes Stück, das für das Puzzle, an dem du
sitzt, wichtig sein könnte oder auch nicht." (AFP)
