De La Vega: Derzeit in praktisch keinem EU-Land wirklich relevante Daten dazu vorhanden - Fordert gemeinsame EU-Wirtschaftspolitik
Madrid (APA) - Die spanische Vizeregierungschefin Teresa Fernandez
de la Vega will eine EU-Datenbehörde für "Gewalt gegen Frauen" ins
Leben rufen. Zu diesem Thema gebe es derzeit in praktisch keinem
EU-Land wirklich relevante Daten. Es sei auch wichtig, solche Zahlen
zu erhalten, um dann einen eigenen Schutzmechanismus entwicklen zu
können, sagte de La Vega am Donnerstag in Madrid vor EU-Journalisten.
Was die Wirtschaftskrise betrifft, zeigte sie sich überzeugt, dass
Spanien gestärkt daraus hervorgehen werde. So hätte ihr Land, das
seit Jahresbeginn den halbjährlichen Vorsitz der EU führt, auch neue
Produktionsmodelle in die Wege geleitet. Spanien habe bisher schon
Fortschritte erzielen können. Was die Präsidentschaft betrifft, wolle
man "Vertrauen und Zuversicht" vermitteln. "Wir können ein Signal an
die Finanzmärkte aussenden das zeigt, dass Europa aus dieser Krise
herauskommt".
Was die Zusammenarbeit zwischen den ständigen EU-Ratspräsident
Hermann Von Rompuy und den rotierenden EU-Ratsvorsitzenden Jose Luis
Zapatero betrifft, setzt die spanische Vize-Regierungschefin auf
Dialog. Es handle sich auch um eine "demokratische Übung".
Koordinieren könne man sich am besten, wenn man miteinander rede.
Der spanische Europa-Minister Garrido Lopez forderte im Kampf
gegen die anhaltende Wirtschaftskrise koordinierte Aktionen der
EU-Staaten. Derzeit gebe es einen gemeinsamen Markt und eine
gemeinsame Währung, zumindest in 16 Ländern der EU, aber keine
gemeinsame Wirtschaftspolitik. Darunter könnte aber auch die
gemeinsame Währung "gewaltig leiden". "Die Logik der Krise ist" laut
Lopez, dass wir "eine Niederlage erleiden, wenn wir einzeln agieren,
aber einen Sieg davontragen, wenn wir gemeinsam handeln".
Angesprochen auf die schwere Budget- und Finanzkrise in
Griechenland meinte er, die Situation im südlichen EU-Land könnte ein
Prüfstein dafür sei, ob der politische Wille für eine koordinierte
Zusammenarbeit da sei, um das Land aus seiner Krise herauszuführen.
Für die Zukunft werde es auch wichtig sein, ein gemeinsames System
für die Finanzmarktaufsicht zu schaffen, um gegen künftige Krisen
gewappnet zu sein. Ziel der spanischen Präsidentschaft sei es auch in
diesem Zusammenhang sechs Richtlinien zur Abstimmung zu bringen.