De La Vega: Derzeit in praktisch keinem EU-Land wirklich relevante Daten dazu vorhanden - Fordert gemeinsame EU-Wirtschaftspolitik

Madrid (APA) - Die spanische Vizeregierungschefin Teresa Fernandez de la Vega will eine EU-Datenbehörde für "Gewalt gegen Frauen" ins Leben rufen. Zu diesem Thema gebe es derzeit in praktisch keinem EU-Land wirklich relevante Daten. Es sei auch wichtig, solche Zahlen zu erhalten, um dann einen eigenen Schutzmechanismus entwicklen zu können, sagte de La Vega am Donnerstag in Madrid vor EU-Journalisten.

Was die Wirtschaftskrise betrifft, zeigte sie sich überzeugt, dass Spanien gestärkt daraus hervorgehen werde. So hätte ihr Land, das seit Jahresbeginn den halbjährlichen Vorsitz der EU führt, auch neue Produktionsmodelle in die Wege geleitet. Spanien habe bisher schon Fortschritte erzielen können. Was die Präsidentschaft betrifft, wolle man "Vertrauen und Zuversicht" vermitteln. "Wir können ein Signal an die Finanzmärkte aussenden das zeigt, dass Europa aus dieser Krise herauskommt".

Was die Zusammenarbeit zwischen den ständigen EU-Ratspräsident Hermann Von Rompuy und den rotierenden EU-Ratsvorsitzenden Jose Luis Zapatero betrifft, setzt die spanische Vize-Regierungschefin auf Dialog. Es handle sich auch um eine "demokratische Übung". Koordinieren könne man sich am besten, wenn man miteinander rede.

Der spanische Europa-Minister Garrido Lopez forderte im Kampf gegen die anhaltende Wirtschaftskrise koordinierte Aktionen der EU-Staaten. Derzeit gebe es einen gemeinsamen Markt und eine gemeinsame Währung, zumindest in 16 Ländern der EU, aber keine gemeinsame Wirtschaftspolitik. Darunter könnte aber auch die gemeinsame Währung "gewaltig leiden". "Die Logik der Krise ist" laut Lopez, dass wir "eine Niederlage erleiden, wenn wir einzeln agieren, aber einen Sieg davontragen, wenn wir gemeinsam handeln".

Angesprochen auf die schwere Budget- und Finanzkrise in Griechenland meinte er, die Situation im südlichen EU-Land könnte ein Prüfstein dafür sei, ob der politische Wille für eine koordinierte Zusammenarbeit da sei, um das Land aus seiner Krise herauszuführen. Für die Zukunft werde es auch wichtig sein, ein gemeinsames System für die Finanzmarktaufsicht zu schaffen, um gegen künftige Krisen gewappnet zu sein. Ziel der spanischen Präsidentschaft sei es auch in diesem Zusammenhang sechs Richtlinien zur Abstimmung zu bringen.