Scheuch für geheime Obmannwahl

31. Dezember 2009, 09:43
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Abstimmung über "Ausstieg" aus dem BZÖ erst nach Wahl des Parteichefs - Ablauf "hundertprozentig statutenkonform" - Bucher und Petzner Delegierte

Klagenfurt - Beim vorverlegten Landesparteitag der FPK/"Freiheitlichen in Kärnten" wird es eine geheime Obmannwahl geben. Das kündigte Landesparteichef Uwe Scheuch vor dem Jahreswechsel an. Die Abstimmung über den "Ausstieg" aus dem Bundes-BZÖ wird erst danach erfolgen, "mit dem Ergebnis der Obmannwahl wird man ohnehin schon wissen, wohin die Reise geht", so Scheuch.

Der Parteitag wird am 16. Jänner im Klagenfurter Konzerthaus (Beginn: 11.00 Uhr) stattfinden, und zwar "hundertprozentig statutenkonform", wie Scheuch betonte. Manche Funktionäre des Bundes-BZÖ hatten ja Befürchtungen geäußert, dass es Manipulationen geben könnte. "Das wird sicher nicht der Fall sein", wies Scheuch derartige Spekulationen zurück. BZÖ-Bundesobmann Josef Bucher sowie Generalsekretär Stefan Petzner sind laut Scheuch Delegierte, sprich, sie haben Rederecht und können mitstimmen. Scheuch verwies darauf, dass die beiden weiterhin Mitglieder des Landesparteivorstands seien.

Scheuch einziger Kandidat

Um eine breite Diskussion über die Entwicklung der vergangenen Wochen und die künftige Linie der Partei zu ermöglichen, habe man den Ablauf insofern ein wenig geändert, dass Diskussionen und Anträge noch vor der Wahl des Parteichefs stattfinden. Einziger Kandidat ist Uwe Scheuch, über seinen Verbleib an der Spitze wird eigens abgestimmt, die Stellvertreter werden ebenso en bloc zur Abstimmung gebracht wie der restliche Parteivorstand.

Laut Scheuch ist keine Änderung der Parteistatuten notwendig, um aus dem Bundes-BZÖ auszusteigen: "Es muss lediglich jener Beschluss vom Sonderparteitag 2005 aufgehoben werden, mit dem wir uns damals unter das Dach des BZÖ gestellt haben." Damit sei sichergestellt, dass die Partei völlig eigenständig und unabhängig agiere. Scheuch rechnet damit, dass die Delegierten die Entscheidung von Präsidium und Vorstand, den Orangen Ade zu sagen, bestätigen werden. Über das Ausmaß der Mehrheit für seine Bestätigung als Obmann wollte er aber nicht spekulieren. (APA)

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