Linux in Deutschland bald Vergangenheit?

4. April 2003, 11:07
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Deutscher Rechtsanwalt möchte die Marke "Linux" löschen

Der Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth möchte die Marke "Linux" löschen, berichtet heise.de. Ihm zu folge kann nämlich eine Marke in Deutschland fünf Jahre nach ihrer Eintragung gelöscht werden, wenn sie für die angegebenen Waren nicht genutzt wird. Die deutsche Marke 2088936 ist zwar seit dem 15. Februar 1995 für "Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte" oder auch "Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild" eingetragen, nicht aber für "Software".

Löschen

Für den Juristen Gravenreuth ist daher eine rechtserhaltende Nutzung der deutschen Marke "Linux" nicht ersichtlich. Deshalb fordert er nun Linus Torvalds auf, die Marke zu löschen. Der Nachweis der Nutzung der Marke zum Beispiel für "Registrierkassen" und "Feuerlöschgeräte" wäre eine Alternative.

Nicht Schädigen

Der Anwalt will jedoch die "alternativen Formen der Softwareentwicklung" nicht schädigen. Ihm geht es lediglich ums Recht: "Diese Marke ist jedoch nach meiner Ansicht ein Beispiel für eine schlechte Abfassung des Warenverzeichnis bei einer Markenanmeldung."

Kommentare von Linus Torvalds oder seinen Anwälten gibt es derzeit noch nicht.(red)

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