Experte rechnet mit Erhöhungen ab 2012

30. Dezember 2009, 11:02
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Wirtschaftsexperte Schneider befürwortet eine Solidarabgabe für Besserverdiener - das Wifo mahnt zur Budgetkonsolidierung

Wien/Linz - Der Volkswirtschaftsprofessor Friedrich Schneider von der Linzer Universität rechnet mit Steuererhöhungen spätestens ab 2012. Er verwies im "Neuen Volksblatt" (Mittwochausgabe) darauf, dass immer ausgabenseitig gespart werden wollte, aber bisher nur einnahmenseitig saniert worden sei. "Ich befürchte, wir werden eine Mehrwertsteuererhöhung um 2 bis 3 Prozentpunkte brauchen, weil dies die einzige Maßnahme ist, bei der rasch viel Geld in die Kasse kommt und wir wieder fiskalischen Spielraum gewinnen."

Sein Vorschlag wäre, dass die Regierung binnen einer Legislaturperiode nur dann Steuern erhöhen darf, wenn sie im gleichen Ausmaß Ausgaben reduziert. Befürworten würde er auch eine Solidarabgabe für Besserverdiener. "Als Realist glaube ich aber, dass wir 2011 keinen fiskalischen Spielraum mehr haben werden und daher 2012 Steuererhöhungen kommen."

Wifo mahnt zur Konsolidierung

Das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) mahnt indes in seinem Monatsbericht budgetäre Konsolidierungsmaßnahmen ein. Potenziale dafür sehen die Experten vorwiegend auf der Ausgabenseite, auf der Einnahmenseite sei der Konsolidierungsspielraum dagegen begrenzt. Wie hoch der Konsolidierungsbedarf für die öffentlichen Haushalte ist, hänge einerseits von den Budgetzielen ab und andererseits vom Zeitrahmen, in dem diese erreicht werden sollten. Laut Wifo-Berechnungen liegt er je nach gewähltem Ziel (Gesamtschuldenstand zwischen 60 und 80 Prozent des BIP) für den Zeitraum 2011 bis 2013 zwischen fünf und 56 Mrd. Euro.

Das Wifo warnt weiters vor einer Erhöhung von Massensteuern wie Umsatzsteuer oder Sozialbeiträge und rät zum Abbau steuerlicher Ausnahmen und Einführung oder Anhebung von Steuern auf Umwelt- und Energieverbrauch. So wird auf die "Vielzahl unterschiedlicher Sozialleistungen und Unternehmensförderungen" verwiesen, über deren "Treffsicherheit und Effektivität wenig bekannt" sei. Einsparungspotenziale sollten aber nicht pauschal durch Kürzungen, sondern vor allem durch die Identifikation und Beseitigung von Ineffizienzen realisiert werden, so das Wifo. (APA)

 

 

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    Es geht wieder bergauf - bald vermutlich auch mit den Steuern.

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