Guttenberg sieht kein demokratisches Afghanistan

26. Dezember 2009, 09:39
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Regierungsbeteiligung gemäßigter Taliban nicht ausgeschlossen

Berlin - Der Westen sollte sich nach Überzeugung des deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg von dem Ziel verabschieden, in Afghanistan eine Demokratie nach westlichem Vorbild zu etablieren. In der "Bild am Sonntag" sagte der CSU-Politiker: "Ich bin schon länger zu der Überzeugung gelangt, dass Afghanistan gerade wegen seiner Geschichte und seiner Prägung sich nicht als Vorzeige- Demokratie nach unseren Maßstäben eignet. Und wir müssen uns fragen, wer von den Aufständischen stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Staatengemeinschaft dar und wem geht es um afghanische Angelegenheiten. Die Frage der Menschenrechte muss dabei einbezogen werden, ohne die gewachsenen Kulturen in Afghanistan zu ignorieren."

Für eine dauerhafte Befriedung Afghanistans kann nach Überzeugung Guttenbergs nicht ausgeschlossen werden, auch gemäßigte Taliban an der Regierung zu beteiligen. Zur Begründung sagte der Minister: "Weil wir in einem Land mit einer so großen regionalen Vielfalt nicht einen ganzen Volksstamm wie die Paschtunen außen vor lassen können, wenn wir tragfähige Lösungen für die Zukunft wollen." Allerdings: "Gespräche und eine Einbindung dürfen freilich nicht ohne Bedingungen vorgenommen werden. Inakzeptabel wäre der Gedanke etwa, wenn universell geltende Menschenrechte unmittelbar ausgehebelt würden."

Guttenberg erinnerte daran, dass er in der Vergangenheit zu der Einbeziehung der Taliban eine gegenteilige Auffassung vertreten habe: "Wir müssen allerdings eine Vielzahl von, auch steinigen, Wegen beschreiten, um den momentanen Realitäten in Afghanistan gerecht zu werden." (APA)

 

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