Japans Regierungschef wegen Spendenskandal unter Druck

25. Dezember 2009, 10:01
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Spekulationen über Rücktritt - Umfragewerte sinken

Tokio - In Japan gerät der erst rund drei Monate amtierende Ministerpräsident Yukio Hatoyama wegen eines Spendenskandals zunehmend unter Druck. In Medien wurde am Freitag über die Möglichkeit eines Rücktritts spekuliert, sollte der Regierungschef nicht Führungsstärke beweisen. Hatoyama hatte am Donnerstag einen Rücktritt abgelehnt, nachdem zwei seiner ehemaligen Berater wegen der Fälschung von Berichten in Zusammenhang mit Spendengeldern angeklagt worden sind. Er fühle sich darin bestärkt, seine Pflichten als Ministerpräsident zu erfüllen, sagte Hatoyama auf einer hastig einberufenen Pressekonferenz. Wenn er nun zurückträte, käme dies einem Verrat an den Wählern gleich.

In Umfragen vor der Anklageerhebung sah die Mehrheit der Bevölkerung keinen Grund für einen Rücktritt Hatoyamas. Dies könne sich aber ändern, wenn seine Erklärung in dem Fall und sein politischer Kurs die Wähler nicht mehr überzeuge, hieß es in einem Kommentar der Zeitung "Mainichi". Zuletzt war Hatoyama in Umfragen in der Wählergunst unter die Marke von 50 Prozent gefallen, nachdem er sich schon auf Zustimmungswerte von mehr als 70 Prozent stützen konnte. In der Öffentlichkeit wuchsen die Zweifel, dass der als wenig charismatisch geltende Hatoyama fähig ist, harte Entscheidung in der Wirtschafts- und Außenpolitik zu treffen.

In dem Finanz-Skandal geht es um Zahlungen von umgerechnet rund 2,3 Millionen Euro. Medienberichten zufolge gibt es aber keinen Verdacht auf Korruption. Hatoyama hat wiederholt jede Kenntnis über die falschen Spendenberichte bestritten. Allerdings könnte ein weiterer Abfall in der Wählergunst, die Chancen seiner Demokratischen Partei (DPJ) bei den Oberhauswahlen Mitte kommenden Jahres verringern. Die DPJ hatte erst im Sommer die innenpolitische Vormachtstellung der konservativen LDP beendet, die Japan seit mehr als einem halben Jahrhundert nahezu ununterbrochen regierte hatte. (Reuters)

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