Obama verteidigt Leistungen im ersten Amtsjahr

23. Dezember 2009, 16:22
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"Viele Versprechen eingehalten" - Laut Umfrage nur noch 47 Prozent der US-Bürger zufrieden

Washington - Nach deutlich gesunkenen Popularitätswerten hat US-Präsident Barack Obama die politischen Leistungen seines ersten Amtsjahres verteidigt. "Wenn man eine Checkliste aller Versprechen zur Hand hätte, sind viele dieser Versprechen eingehalten worden", sagte Obama in einem Interview der "Washington Post", das am Mittwoch veröffentlich wurde. Er zeigte sich überzeugt, dass die begonnenen Projekte auch zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden. "Dann werden wir einen fundamentalen Wandel im Gesundheitswesen, bei Bildung und Finanzaufsicht erreicht haben, der eine gesündere Basis für ein langfristiges Wachstum schafft."

Nach einer vor wenigen Tage veröffentlichten Erhebung des "Wall Street Journal" mit dem US-Fernsehsender NBC finden nur noch 47 Prozent der Amerikaner, dass ihr Präsident einen guten Job macht. Meinungsforscher sprachen von einer erdrutschartigen Entwicklung: Bei seiner Amtsübernahme vor knapp einem Jahr hatte Obama noch die Unterstützung von 60 Prozent der US-Bürger. Unzufriedenheit herrscht bei 51 Prozent der Befragten vor allem über die Konjunktur - aber auch über die umstrittene Gesundheitsreform.

Als wichtigste Errungenschaft bezeichnete es Obama, dass das Finanzsystem vor dem Zusammenbruch gerettet wurde. Trotz der zahlreichen Kompromisse beim Ringen um die Gesundheitsreform - sein wichtigstes innenpolitisches Projekt - zeigte er sich sehr zufrieden über das erreichte. "Jeder einzelne Reformpunkt, den ich vorgeschlagen habe, ist in dem Entwurf" des Senats, über den am Heiligen Abend endgültig abgestimmt werden soll. Er sei "sehr begeistert von dem, was wir erreicht haben".

Der Präsident hob in dem Interview aber auch kleinere, weniger schlagzeilenträchtige Leistungen seines ersten Amtsjahres hervor. Dazu zählte er die Ausweitung der Krankenversicherung auf vier Millionen Kinder, ein Gesetz über gleiche Bezahlung von Männern und Frauen und verbesserten Schutz von Kreditkarten-Inhabern. Besonders erwähnte Obama auch die Wahl von Sonia Sotomayor zur ersten hispanischen Richterin am Obersten US-Gericht.

Manche Historiker bewerten die Leistungen des Präsidenten zurückhaltender. Wie seinerzeit Präsident Bill Clinton mache er "aus kleinen Dingen eine große Sache", wenn Obama etwa die weniger prominenten Gesetze betone, sagte David Kennedy der "Washington Post". Das milliardenschwere Konjunkturprogramm zeige allerdings, dass der Präsident und der Kongress einiges aus der Wirtschaftskrise der 30er Jahre gelernt hätten. (APA)

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