Interessant, dass Günther Kräuter meint, dass "nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg" entschieden werden dürfe. Warum gilt das nicht auch für rote Projekte, etwa die "Pankahyttn" in Wien, wo niemand um seine Meinung gefragt wurde?

gemacht was nicht jenseits von gut und böse ist ? Das Witzigste : Diese verklemmte Spiesserpartei die sich ihre psychischen Einschränkungen mit -Konservatismus- und anderer politischen Meinung schön redet hat noch immer über 30% . Aber wenn wunderts : So macht es die ÖVP seit 100 jahren - Demokratie auflösen - Gemeindebauten beschiessen - antisemtische Wahlkämpfe - ... (Woher kommt dieser Ruf als moralische Wirtschaftspartei ?- Ein Rätsel oder wie primitiv ist der Durchschnittsösterreicher)

Wo sind die sozialen Werte der SPÖ und die christlichen der ÖVP geblieben.

Zum Glück gibt es mit den grünen wenigstens eine Partei die man wählen kannn und die nicht im Wettstreit um das ausländerfeindliche Proletariat mit eifert.

Jeder Stein im Weg von Fekter ist ein guter! Nur eine gestürzte Fekter ist eine gute Fekter!

mit diesem aufgelegten Elfer den ihm Fekter verschafft hat, gewinnt er die LT-Wahlen locker!

Naja, wenn er die Wahlen nur mit Strache-Themen und Aktionen bestreiten will, wird vielleicht die SPÖ nur wenig verlieren, aber die FPÖ stark gewinnen. War zuletzt immer so wenn die stärkste Partei versucht hat der FPÖ die Themen wegzunehmen. Strache schaltet dann bei der Radikalität einfach einen Gang höher und die "seriösen Parteien" müssen zurückstecken.

aber mittlerweile kann man SPÖ und ÖVP nicht mehr als seriös bezeichnen.

die övp hält die wählerInnen für total bescheuert und glaubt immer wieder, dass sie mit attacken auf den "pol. feind und die roten gfrieser" ihre fehlleistungen überdecken kann. egal ob schüssel-, molterer- oder pröll-övp, sie kapieren einfach nicht, dass sie selbst an ihren wahlschlappen und dass sie ewiger zweiter ist, selbst schuld sind und die wählerInnen dieses miese spiel schon längst durchschaut haben.
zuerst hetzen sie die menschen gegen asylanten, asylwerber etc. auf, machen sie zu verbrecher, vergewaltiger, diebe usw. und dann wundern sie sich, dass die menschen angst haben.
anstatt endlich wahre aufklärung zu betreiben drehen und wenden sie die asylpolitik wie sie es grad brauchen.

Kann sich jemand an den Songtext in einer Folge der Ö3 Wecker Comedy Podcasts erinnern? Ist schon einige Jahre her - zum Anlass der Landtagswahlen in der Steiermark.

"kaltenegger, kaunst du net' obakuman auf an schölln kaffee, k..." (zur Musik vom "Großvater", STS)

Der Gemeinderat von Oberau wurde meines Wissens nach getäuscht. Bürgermeister Strobl hatte lediglich über die Umwidmung für ein Wohnbauprojekt abstimmen lassen. Schon durch diesen Sachverhalt ist die Weisung von LH Niessl zur Aufhebung des Bescheides zwingend notwendig geworden.

das könnte den Tatbestand des Amtsmissbrauchs erfüllen!

§ 302 Mißbrauch der Amtsgewalt
(1) Ein Beamter, der mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich mißbraucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.


So schauts aus!

Wer sich das Interview genau anhört wird neben pauschalen und unsachlichen Unterstellungen vor allem etwas über das Selbstverständnis der ÖVP erfahren.

Er sagt:
Er will die Bevölkerung einbinden, aber gleichzeitig die Befürchtungen zerstreuen und ...

... darüber "aufklären" was am Ende übrig bleibt!

Zuhören oder Dialog scheinen in der ÖVP unbekannt und unvorstellbar zu sein!

Die Ministerin hat entschieden und das Volk hat das einfach zu akzeptieren, wie einst als Engelbert Dolfuß, das Parlament ausgeschaltet hat.

Das Bild dieses Diktators hängt immer noch im ÖVP-Club!

http://oe1.orf.at/inforadio... l?filter=3

Warum ist dieser Artikel im Ressort "Chronik> Integration" eingeordnet und nicht im "Inland", obwohl das eigentlich gar nicht mit der Integration zu tun hat?

Sie hat kein Alleinstellungsmerkmal mehr.

Die Politik, die sie betreibt, hat schon die FPÖ. Diese macht diese aber konsequenter bzw. ist die neue Arbeiterpartei.

Die Grünen decken den linksintellektuellen Flügel ab.

Die ÖVP ist ja sowieso der neoliberale Todfeind.

Also was bleibt noch für die SPÖ übrig, ausser vorläufig noch Stammwähler und Pensionisten (dort könnte man vielleicht auch noch länger punkten: "Es gibt kein Pensionsproblem"/"Die Pensionen sind sicher")?

sie halten wohl die alle anderen für total verblödet.
"die pensionen sind sicher" versprach schüssel - meines wissens nach gehört er der övp - via tv vor der nr-wahl 2002 (müsste noch in den archiven des orf liegen) um sofort seine pensionsreform zu starten.

verlogene menschen braucht die övp, den ehrliche kann sie nicht brauchen.

... aber inhaltlich steht die FPÖ der ÖVP viel näher als der SPÖ.

Die SPÖ will in "die Mitte" ansprechen, ohne zu bemerken wie weit rechts diese Mitte nach 20 Jahren neoliberaler Propaganda heute steht.

Die SPÖ existiert nur noch dank der TraditionswählerInnen, die das aktuelle politische Geschehen nicht mehr verfolgen.

Die Zukunft der SPÖ kann man sich in D-Land ansehen.

Die ÖVP liberal? das ich nicht lache!
Es bleibt wohl immer noch der größte österreichsche Mythos, dass diese mittelalterlichen Ständestaatler was von Wirtschaft verstehen sollen.

die övp treibt die spö vor sich her, um sie so weit zu bringen, daß sie das handtuch wirft, um ihr das scheitern der koalition in die schuhe schieben zu können
siehe: hacklerregelung, transferkonto, jetzt das - vor den wahlen im burgenland
wann wird die spö jemanden auftreiben, der es mit diesen kerlen an intrigenfähigkeit aufnehmen kann?
der lächelnde faymann ist es nicht

die övp kann zwar die wählerInnen kurzzeitig täuschen und umfragekaiser sein. nachdem sie aber masslos übertreibt, vor wahlen besonders, so dass der/die naivste draufkommt welch verlogene partie das ist, verliert sie letztendlich die nr-wahlen. innerhalb von 2 jahren (2006-2008) über minus 16% zu verlieren, obwohl in allen umragen vor der wahl führend, ist auch eine kunst. die övp ist nicht lernfähig und macht immer den gleichen fehler indem sie masslos übertreibt und überzieht, bis die menschen mit krückstock erstasten, dass es der övp nur drum geht, dass sie dem pol. partner anpatzen kann. das wohlen die österreicherInnen nicht - die övp kapiert es allerdings noch immer nicht.

naja, in der övp attackieren ja bekanntlich die nationalratsabgeordneten inzwischen schon ihre frauen...

...Herren Kaltenegger und Kräuter sind ja ausgelastet.

... in ein 300 EW nest ein asyl-erstaufnahmezentrum setzen ist dummheit zur kubik. jene leute werden ja dort nicht eingesperrt, fuer so eine kleine ortschaft der untergang.

wie auch immer die sache ausgeht, 3 dinge sind glasklar:

- bei der naechsten gemeinderratswahl bleibt oevp samt ihren buergermeister

- die schottermitzi findet ihr hirn

- die erde ist eine scheibe
-

In Eberau ist meines Wissens nach der Gemeinderat vorsätzlich getäuscht worden. ÖVP Bürgermeister Strobl hat über die Umwidmung für ein Wohnbauprojekt abstimmen lassen. Schon alleine deshalb ist die Weisung zur Aufhebung des Bescheides ein Muss!!

Bitte um Korrektur wenn ich mich irre.

Die damit gesparten ca. 600 Mio Euro pro Jahr investieren wir dann in zukunftsträchtige Projekte.

Dann müssen die Politiker mal wieder was arbeiten. Und nicht nur an von ihnen selbst geschaffenen Problemen lautstark herumdoktern.

Wahlhelfer Kaltenegger versagen, geht eine Auseinandersetzung weiter, die einem übel werden läßt.

Binden sie beide die betroffene Bevölkerung ein und konspirieren sie nicht hinter deren Rücken.
Geben Sie endlich Ruhe und zeigen Sie, Fr Fekter ihre
Anteilnahme im Fall Arigona und spielen Sie nicht plötzlich die Schutzmantelmutter der Asylwerber. Wozu wollen Sie denn ein auffalend hoch besetztes Wachzimmer nach Eberau bringen? Das sagt alles, was an Scheinheiligkeit möglich ist.

wird den övp´lern wieder der schleim vor lauter heiligkeit und nächstenliebe aus allen löchern triefen.