CDU warnt Schneiderhan vor Eskalation

18. Dezember 2009, 09:38
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Umfrage: Bevölkerung steht hinter Guttenberg

Düsseldorf - Der abberufene Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, ist aus den Reihen der Unionsparteien aufgefordert worden, seine Auseinandersetzung mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Streit über den Afghanistan-Einsatz und das verhängnisvolle Bombardement bei Kunduz "nicht eskalieren zu lassen". Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz (CDU), sagte der "Rheinischen Post" (Freitag), das wäre auch im Interesse Schneiderhans selbst.

Die Diskussion über den Luftangriff mit zahlreichen zivilen Opfern dürfe nicht die Handlungsfreiheit Guttenbergs einschränken, betonte der CDU-Politiker. Neben der gebotenen Aufklärung durch den Untersuchungsausschuss des Parlaments würden die Soldaten einen Verteidigungsminister brauchen, "der sich voll auf die Sache konzentriert", forderte Polenz. Die deutsche Demokratie befände sich zum ersten Mal "in einem kriegsähnlichen Zustand". Das sei eine neue Situation, die dem Verteidigungsminister alles abverlange.

Guttenberg genießt in Umfragen nach wie vor Rückhalt in der deutschen Bevölkerung. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Emnid-Umfrage sind 67 Prozent der Befragten der Ansicht, der Minister trage keinerlei Mitschuld in der Angelegenheit. Guttenberg hatte am 6. November den Luftangriff auf zwei von Taliban entführte Tanklastzüge, bei dem bis zu 142 Menschen umkamen, zunächst als militärisch "angemessen" bezeichnet. Später korrigierte er sich mit dem Argument, zu diesem Zeitpunkt nicht sämtliche Berichte vor sich gehabt zu haben. Inzwischen hält Guttenberg den Angriff nicht mehr für angemessen. Über die Frage, ob Akten seitens Schneiderhans zurückgehalten worden sind, ist es inzwischen zu einem heftigen Streit gekommen. Die oppositionelle SPD lastet Guttenberg an, die Verantwortung für die Fehleinschätzung des Angriffs auf Schneiderhan abzuwälzen.

Schneiderhan hatte am Mittwoch gesagt, Guttenberg verbreite die Unwahrheit, wenn er behaupte, der Generalinspekteur habe ihm Informationen vorenthalten oder unterschlagen. (APA)

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