SP glaubt nicht an schwarz-blaue Verschwörung

17. Dezember 2009, 18:13
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Cap: "Keine Konsequenzen für die Zusammenarbeit der Regierung" - Faymann: "Haben Grundvertrauen"

Das angebliche Angebot an Josef Bucher, er könne in einer künftigen schwarz-blauen Regierung einen Ministerposten bekleiden (siehe: "Bucher: Scheuch-Brüder boten mir Ministeramt in schwarz-blauer Regierung an"), würde er mit der BZÖ-Truppe geschlossen zur FPÖ wechseln, sorgt für Erstaunen bei ÖVP und SPÖ. VP-Klubobmann Karl Heinz Kopf, Generalsekretär Fritz Kaltenegger und EU-Parlamentarier Ernst Strasser verneinen Gespräche mit Bucher oder der FPÖ und erhalten dabei unerwartete Schützenhilfe ihres Koalitionspartners.

"Keine Konsequenzen für die Zusammenarbeit"

"Ich nehme zur Kenntnis, dass die ÖVP solche Gespräche dementiert", sagt SP-Klubobmann Josef Cap im Gespräch mit derStandard.at. "Ich kann natürlich nicht beurteilen, mit wem Scheuch in der ÖVP  gesprochen hat, vielleicht ja mit dem Begründer der schwarz-blauen Koalition Wolfgang Schüssel." Aber grundsätzlich hätten sowohl das Gerücht, als auch die Tatsache der Fusion "keine Konsequenzen für die Zusammenarbeit der Regierung." Er wisse, dass es hin und wieder Gespräche zwischen den beiden Fraktionen geben würde, "Namen weiß ich aber keine." Einen neuen Klub werde es im Parlament ohnehin nicht geben, so Cap: "Sollte der fehlende fünfte Abgeordnete von der FPÖ zur FPK wechseln wollen, brauchen sie die Zwei-Drittel Mehrheit im Parlament. Die werden sie nicht kriegen." 

"Jenseits von Gut und Böse"

SP-Finanzsprecher Kai Jan Krainer glaubt, dass das Angebot der Brüder an Bucher stattgefunden hat. Er kann sich ebenfalls vorstellen, dass es Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ über eine mögliche Koalition gibt. "Ein bissl sollten wir schon aus der Geschichte lernen", sagt er gegenüber derStandard.at. "Die Erfahrung der Jahre 1999 und 2000 lehrt uns, dass wir die Möglichkeit einer plötzlichen ÖVP-FPÖ-Koalition besser nicht ausschließen sollten." Außerdem würde die FPÖ von der ÖVP ohnehin ständig hofiert.

"Ich kenne die Scheuch-Brüder", sagt der Geschäftsführer der SPÖ, Günter Kräuter, "und die sind beide jenseits von Gut und Böse." Er glaubt, dass die beiden den vermeintlichen Ministerposten erfunden haben. "Da handelt es sich um Phantasien von spätpubertierenden Jugendlichen."

Und auch Bundeskanzler Werner Faymann glaubt nicht, dass ihm der Regierungspartner ÖVP für eine schwarz-blaue Regierung abhandenkommen könnte. Man habe ein "Grundvertrauen" innerhalb der Koalition, betonte der Kanzler im Gespräch mit der APA. (nik, derStandard.at, 17.12.2009)

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    Der innerkoalitionäre Friede bleibt scheinbar gewahrt: Josef Cap (li.) und Karl Heinz Kopf verstehen sich bestens.

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