US-Großbanken könnte Aufspaltung drohen

17. Dezember 2009, 14:16
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Zwei neuen Gesetzentwürfen zufolge müssten sich Großbanken von ihren Investment- und Versicherungsgeschäften trennen

Washington - Führenden Wall-Street-Banken wie Goldman Sachs und Citigroup könnte die Aufspaltung drohen. Zwei am Mittwochabend dem Kongress vorgelegten Gesetzentwürfen zufolge müssten sich Großbanken von ihren Investment- und Versicherungsgeschäften trennen. Einer der Entwürfe zählt auf die Unterstützung des ehemaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain. Experten bezweifeln aber, dass für die Vorlagen die erforderliche Mehrheit zusammenkommt.

Die Vorschläge würden die als "Glass-Steagall Act" bekannten Gesetze wiederbeleben, die bereits in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts eingeführt wurden. Ihre Abschaffung Ende der 90er Jahre war einer der Höhepunkte der Deregulierung unter Bill Clinton, die nun für die Finanzkrise mitverantwortlich gemacht wird.

Exzesse beenden

"Es ist höchste Zeit, die vom Steuerzahler finanzierten Exzesse an der Wall Street zu beenden", forderte McCain. "Es würde diesem Land gut tun, wenn wir die Aktivitäten der Finanzinstitute beschneiden." Im Falle einer Umsetzung müssten neben Goldman und Citigroup voraussichtlich auch andere Bank-Giganten wie Morgan Stanley, JPMorgan Chase und Wells Fargo große Geschäftsteile abgeben.

Die Entwürfe sind nicht Teil der derzeit im Kongress verhandelten Reform der Finanzmarkt-Regulierung. Branchenexperten wie Jaret Steinberg von der Investment-Firma Concept Capital räumen den neuen Gesetzentwürfen zudem keine große Aussicht auf Erfolg ein. "Ein Wiedereinführung von Glass-Steagall käme zwar bei vielen Wählern gut an, aber es wird schwer werden, die nötigen 60 Stimmen für eine Verabschiedung im Senat zusammen zu bekommen." So werde es Gegnern des Vorschlags leicht fallen, die Schritte als Job-Killer darzustellen - besonders in New York. Zudem dürften Konservative in beiden Parteien davor zurückschrecken, private Firmen mit Gewalt aufzuspalten, erklärte Steinberg. (APA)

 

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