Eigener Parlamentsklub hätte Auswirkung auf ORF-Gremien

17. Dezember 2009, 11:39
1 Posting

FPK könnte Vertreter in Publikums- und Stiftungsrat bekommen, SPÖ könnte Stiftungsrat verlieren

Ein neuer Parlamentsklub mit bisherigen BZÖ-Abgeordneten könnte auch Auswirkungen auf die ORF-Gremien haben. Sollten die Freiheitlichen in Kärnten (FPK) tatsächlich einen Klub bilden und auch eine Parteiakademie errichten, hätten sie das Recht, einen Vertreter in den Publikumsrat zu schicken. Sollte die FPK außerdem im Hauptausschuss des Nationalrats vertreten sein, kann sie auch einen Parteienvertreter in den Stiftungsrat entsenden.

Im obersten ORF-Aufsichtsgremium, dem Stiftungsrat, sind sechs Parteienvertreter vorgesehen. Bisher stellen die SPÖ zwei, ÖVP, FPÖ, BZÖ und Grüne jeweils ein Mitglied. Sollte mit dem FPK eine weitere Partei im Hauptausschuss dazukommen, hat sie Anspruch auf einen eigenen Sitz im Stiftungsrat. Die SPÖ müsste einen ihrer zwei Parteienvertreter hergeben. Dieses Szenario hätte auch Auswirkungen auf die voraussichtliche Mehrheit der Roten im nächsten Stiftungsrat nach der Wahl des Publikumsrats. Die SPÖ brächte es dann nicht auf mögliche 18, sondern nur mehr auf 17 von 35 Mitgliedern und würde an der absoluten Mehrheit im Stiftungsrat vorbeischrammen.

Im Publikumsrat darf jede Partei mit einer eigenen Parteiakademie ein Mitglied nominieren, das BZÖ hat bisher darauf verzichtet. Sollte BZÖ und FPK je einen eigenen Publikumsrat aufstellen, würde das Gremium von derzeit 35 auf 37 Personen anwachsen. (APA)

Share if you care.