200 Milliarden Haftungen

16. Dezember 2009, 17:46
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Von Albertina bis Zentralsparkasse

Wien - Mit 64 Milliarden Euro haften die Länder für ihre Banken, wobei Wien mit 14 Mrd. Euro für die frühere Zentralsparkasse gerade steht. 135 Milliarden Euro entfallen auf den Bund, womit die Verpflichtungen insgesamt bei rund 200 Mrd. Euro stehen. Mindestens, denn zahlreiche Gemeinden haften darüber hinaus für Altverbindlichkeiten der Sparkassen. Und in den Ländern gibt es noch zahlreiche andere Bürgschaften, die nicht mit den Landesbanken in Zusammenhang stehen. Beispiele sind Thermen, Skigebiete usw.

Eine genaue Aufstellung gibt es nur beim Bund, der im Bundesrechnungsabschluss des Rechnungshofes nachzulesen ist. Insgesamt haftete der Staat Ende 2008 für 112,6 Mrd. Euro, wobei seither Garantien für Bankenanleihen von mehr als zehn Mrd. Euro hinzugekommen sind. Macht in Summe die genannten 135 Mrd. Euro. Größter Brocken ist die Exportförderung mit 77,7 Mrd. Euro. Dahinter rangieren die ÖBB mit rund 13 Mrd. Euro, gefolgt vom öffentlichen Straßenbauer Asfinag mit 9,6 Mrd. Euro.

Klein aber fein sind die Haftungen für die Museen, bei denen die Österreichische Galerie Belvedere Anführer ist (283,5 Mio. Euro). Für Leihgaben der Albertina garantiert der Bund 33,1 Mio. Euro. Dass Haftungen nicht risikolos sind, zeigt der RH-Bericht ebenfalls. Im Vorjahr stieg der Ausfall von 372 Mio. Euro 2007 auf 417 Mio. Euro. Insgesamt waren die Garantieentgelte aber höher als die Kosten. (as, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17.12.2009))

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