4.000 Euro Strafe für Flucht aus der Kaserne

17. Dezember 2009, 11:35
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Wer als Wehrpflichtiger vom Bundesheer desertiert, muss mit empfindlichen Geld- oder Haftstrafen rechnen

Jeder junge männliche Österreicher weiß es aus eigener Erfahrung, sofern er nicht untauglich geschrieben wurde: Der Wehrpflicht entgeht niemand, einzig der Wehrersatzdienst (Zivildienst) ist ein "Ausweg". Und immer wieder erfahren Wehr-Verweigerer auch am eigenen Leib, dass die Nicht-Erfüllung der Pflicht höchast unangenehme Folgen hat. Wer sich seiner Wehrpflicht dauerhaft entziehen will, gilt als Deserteur - und wird entsprechend bestraft. Gerade wieder ereignete sich ein entsprechender Fall: Ein 23-jähriger Tiroler wurde diese Woche wegen Desertion zu einer Geldstrafe von 4.000 Euro verurteilt.

Unerlaubt weg von der Kaserne

Weil der Grundwehrdiener zwölf Tage lang nicht mehr in der Kaserne auftauchte, holte ihn die Militärpolizei ab, das Land Tirol stellte ihn vor Gericht. Der Urteilsspruch: eine unbedingte Geldstrafe von 4.000 Euro. Ein eher ungewöhnliches Ereignis, wie Michael Bauer, Pressesprecher des Verteidigungsministeriums gegenüber derStandard.at einräumt: "Man unterscheidet zwischen unerlaubter Abwesenheit und Desertion. Bestrafungen kommen bei letzterem so gut wie nie vor." 

In die USA abgetaucht

Der letzte in Österreich tatsächlich wegen Desertion zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilte Soldat verschwand während des Jugoslawienkriegs 1991 und tauchte in die USA ab. Seit dem wurde keine Strafe mehr nach dem entsprechenden Paragraphen verhängt. "Desertion liegt eigentlich nur dann vor, wenn der Betreffende das Land verlässt, mit seiner Familie und seinen Freunden bricht und quasi verschwindet", erklärt Bauer.

Desertieren hat Folgen

Bestraft wird Desertion nach Paragraph 9 des Militärstrafgesetzes mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Milder beurteilt wird dagegen die "unerlaubte Abwesenheit" (Paragraph 8) mit einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten oder einer Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen. Wer das erste mal desertiert, wird ebenso milder bestraft - für ihn gelten die Strafdrohungen der unerlaubten Abwesenheit.

Sechs Monate bis fünf Jahre

Offensichtlich war im aktuellen Fall für die Verurteilung wegen Desertion ausschlaggebend, dass der Mann vor Gericht angegeben hatte, sein Plan sei es, niemals wieder in die Kaserne zurückzukehren. "Er hat sich dem Dienst vorsätzlich entzogen und da es in Österreich nunmal die Wehrpflicht gibt, wird das auch geahndet", sagt Peter Barthou aus dem Verteidigungsministerium im Gespräch mit derStandard.at.

Letzten verfügbaren Zahlen nach gab es im Jahr 2007 insgesamt 55 Verurteilungen wegen unerlaubter Abwesenheit und 32 wegen Desertion. Wie hoch dann aber die Strafen ausfielen, kann nicht festgestellt werden, die Pressestelle des Justizministeriums kann keine genaueren Angaben liefern. "Sicher ist nur, es ist noch niemand wegen Desertion fünf Jahre gesessen", so Barthou.

Steinhauser: Delikt abschaffen

Eine grundsätzliche Debatte über das Abschaffen der Strafbarkeit von Desertion willl Albert Steinhauser, Justizsprecher der Grünen. "Man sollte einmal darüber reden, wie zeitgemäß dieses Delikt überhaupt noch ist", sagt er zu derStandard.at. "Es ist totes Recht, das hin und wieder zum Leben erweckt wird." (saju, derStandard.at, 17.12.2009)

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    Desertion wird mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

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