Mögliche Einigung beim Klimagipfel

15. Dezember 2009, 22:24
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In den Verhandlungen um ein neues Klimaabkommen gibt es Fortschritte - Das Kioto-Protokoll könnte übergangsweise verlängert werden

Langfristig will die EU aber einen globalen Deal erreichen.

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Im Streit zwischen Entwicklungsländern und Industriestaaten um ein neues Klimaabkommen kristallisiert sich ein Kompromiss heraus. Deutschlands Umweltminister Norbert Röttgen sagte, das 2012 auslaufende Kioto-Protokoll könne "als Übergang zu einem rechtlich verbindlichen, alles umfassenden Regelwerk" dienen.

Demnach könnten die Kioto-Staaten einer zweiten Verpflichtungsperiode bis 2020 unter dem Protokoll zustimmen. Die langfristigen Reduktionsziele bis 2050 müssten in einem globalen Abkommen festgelegt werden. Konkrete Zahlen nannte er nicht.

Röttgen führte zusammen mit Indonesien die informellen Gespräche über weitere Verpflichtungen der Industriestaaten. Der dänische Konferenzvorsitz hatte fünf solcher Arbeitsgruppen eingerichtet, um die Blockade in den Verhandlungen zu lösen.

Knackpunkt bleibt dabei die Frage, wie die USA in ein solches Abkommen eingebunden werden sollen. Sie haben Kioto nie ratifiziert, sind aber mit China der größte Treibhausgas-Emittent. Sowohl die USA als auch China "wollen nicht den ersten Schritt machen, sondern ihren Verhandlungsspielraum maximal bewahren" , sagte Röttgen. Diese "Bewegungslosigkeit" sei eine der größten Schwierigkeiten. Österreichs Umweltminister Nikolaus Berlakovich wollte nicht ausschließen, dass Kioto fortgeführt wird. Dann sei es aber wichtig, ein zweites Abkommen zu haben, in dem sich die anderen Staaten ebenfalls verpflichteten. Die Entwicklungsländer fordern eine Fortführung von Kioto (siehe Interview unten).

Nun werden die Verhandlungen auf höchster Ebene fortgeführt. Bei der offiziellen Eröffnung drängten sowohl UN-Generalsekretär Ban Ki-moon als aus die dänische Konferenzvorsitzende Connie Hedegaard die Staatenvertreter zu Kompromissen. Hedegaard: "Den kleinen Schritten müssen jetzt große folgen."

Am Freitag werden unter anderem US-Präsident Barack Obama, Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Chinas Premier Wen Jiabao in Kopenhagen erwartet. Aus Kalifornien reiste Arnold Schwarzenegger an. Noch vor dem Treffen mit Bürgermeistern aus 80 Metropolen der Welt nahm sich der kalifornische Gouverneur Zeit für einen Besuch im Fitness-Studio. Er habe Dänemark gerade wegen dieser Studios in guter Erinnerung. (Julia Raabe aus Kopenhagen/DER STANDARD, Printausgabe, 16.12.2009)

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    Aktivisten von Avaaz.org in Baumkostümen im Kopenhagener Bella Center – möglicherweise beim Freudentänzchen: Am Dienstag kamen sich die Staaten bei der Klimakonferenz näher.

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