Finanzausschuss gibt Empfehlung für Finanzplan 2010 ab

14. Dezember 2009, 18:25
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Ohne Überziehungsrahmen - Empfehlung zur Entlastung des Generaldirektors

Der Finanzausschuss des ORF-Stiftungsrates hat am Montagnachmittag mehrheitlich eine Empfehlung für den Finanzplan 2010 abgegeben. Ursprünglich wollte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz einen Budget-Überschreitungsantrag in Höhe von 15 Millionen Euro stellen, er hat diesen aber zurückgezogen, nachdem sich keine Mehrheit für den Antrag abzeichnete. Wrabetz wollte so das Dilemma um die in Aussicht gestellte, aber noch nicht vom Gesetzgeber beschlossene Gebührenrefundierung umgehen.

Das Problem ist, dass Wrabetz die geplanten 50 Millionen Euro aus der Gebührenrefundierung noch nicht in seinen Finanzplan für 2010 einbeziehen kann. Die Vorgabe des Stiftungsrats sieht eine schwarze Null für das kommende Jahr vor. Der aktuelle Finanzplan - ohne Refundierung - beinhaltet einschneidende Einsparungen in den ORF-Direktionen, die in Summe 77 Millionen Euro weniger ausgeben sollen als 2009. Sobald die Teilrefundierung fix ist, will Wrabetz den Finanzplan überarbeiten und eine neue Version vorlegen.

Weiteres Thema des Finanzausschusses war die Gebarungsprüfung für das Geschäftsjahr 2008 und die einstimmige Empfehlung des Finanzausschusses, den Generaldirektor zu entlasten. Wrabetz gibt im Laufe der Sitzung am Montagabend außerdem einen Bericht über das Immobilienkonzept ab. Dem Vernehmen nach tendiert dieses in Richtung Abzug vom Küniglberg und Errichtung eines neuen zentralen "Broadcast-Komplexes". Die Beibehaltung der derzeit drei Standorte sei laut Konzept keine sinnvolle Variante, wie ein Stiftungsrat vor Sitzungsbeginn sagte. (APA)

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