Niessl will Geld für Bank Burgenland zurück

13. Dezember 2009, 12:49
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Falls Staatshilfe für Kärntner Bank ohne Leistung der Eigentümer - "Selbstverständlich gehe ich dann zum Finanzminister"

Wien - Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) beobachtet die Rettungsversuche für die Hypo Alpe Adria argwöhnisch. Sollte der Staat einspringen, ohne dass die Eigentümer ihre Verantwortung wahrnehmen, will er für das Burgenland auch Geld: Jene rund 500 Millionen Euro, die das Land zur Rettung der Bank Burgenland aufgewendet habe, betonte er am Sonntag sowohl in "Kurier" als auch in der ORF-"Pressestunde".

"Selbstverständlich gehe ich dann zum Finanzminister", so Niessl im ORF-Fernsehen. Er pocht darauf, dass bei der Hypo der Mehrheitseigentümer BayernLB "wesentliche Beiträge leisten" müsse. "Wenn heute der Finanzminister sagt, der Mehrheitseigentümer braucht die Verantwortung nicht zu übernehmen", dann "ist es selbstverständlich, dass der Staat dem kleinen Land Burgenland ebenfalls entgegenkommt." Auch das Land Kärnten sei Eigentümer, räumte Niessl ein, allerdings schonte er seinen dortigen Amtskollegen Gerhard Dörfler (BZÖ). Dieser sei "ja noch nicht so lange Landeshauptmann von Kärnten, ihm jetzt einen Vorwurf zu machen, wäre unfair."

Eine kleine Spitze richtete Niessl dann aber doch nach Kärnten. Dass Dörfler ausgerechnet an jenem Wochenende, an dem um das Schicksal der Kärntner Hypo gerungen wurde, medien- und publikumswirksam Bares unter dem Titel "Teuerungsausgleich" verteilte, fand nicht seinen Beifall. Im Burgenland würden sozial Schwache abgesichert. "Aber es ist nicht mein Stil, mich ins Landhaus zu stellen und Bargeld zu verteilen." (APA)

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