Im Klub der mächtigen Europäer

11. Dezember 2009, 21:00
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Auf dem Brüsseler Gipfel zeigte sich zum ersten Mal, wie das künftige institutionelle Machtgefügeder EU funktionieren wird: Ein enger, verschwiegener Kreis gibt vor, wohin Europa reiten wird

Dunkelbraunes Holz, dicke Spannteppiche, diskreter Blumenschmuck: Das neue Setting der Europäische Union hat etwas von einer gedeckten Klubatmosphäre, in der diskret konversiert, freundlich fraternisiert und geräuschlos entschieden wird.

Im Brüsseler Justus-Lipsius-Gebäude kommt ein neuerdings tatsächlich kleiner Kreis von Mächtigen zusammen und bestimmt, wohin die europäische Reise gehen soll: die 27 Staats- und Regierungschefs, der ständige Ratspräsident Herman Van Rompuy, EU-Außenministerin Catherine Ashton und Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Die 27 nationalen Außenminister waren erstmals, gemäß dem Vertrag von Lissabon, nicht mehr dabei. Und sie sollen es auch in Zukunft nur noch sporadisch sein. Die Chefs wollen unter sich bleiben, Europa noch viel mehr als bisher zu ihrer eigenen Angelegenheit machen.

Praktisch alle Staatsmänner und -frauen fanden am neuen Format in der kleinen Runde großen Gefallen. Statt wie bisher mit dem Rücken zu anderen Teilnehmern saß die Chefpartie in einem Kreis zusammen. "Es geht alles viel schneller, man kann seinem Gegenüber auch in die Augen schauen, wenn diskutiert wird und muss die Sitzung nicht über Bildschirme verfolgen" , berichtete einer der Regierungschefs fast euphorisch. Es habe sich rasch ein Gefühl des Gemeinsamen, für die notwendige Kooperation eingestellt.

Nicht ohne Spindelegger

Bundeskanzler Werner Faymann sagte, er sei der Einzige gewesen, der sich dafür stark gemacht habe, dass auch die Außenamtschefs weiter eingeladen würden. Und Außenminister Michael Spindelegger glaubte noch Donnerstag im Standard-Interview, dass die exklusive Runde eine einmalige Angelegenheit bleiben und eine große Mehrheit der Länder den neuen Usus ablehnen würde.

Es kam anders. Vor allem weil Ratspräsident Herman Van Rompuy, durchaus im Einklang mit den Wünschen der tonangebenden großen Mitgliedsstaaten, ein strenges Regiment für die zukünftige Geschäftsordnung der Europäischen Räte ausgab: Nur einmal im Jahr, wenn außenpolitische Schwerpunkte zu besprechen sind, werden die Außenminister dabei sein.

Die Regierungschefs selbst sollen immer persönlich anwesend sein, nur im Extremfall werde eine Vertretung akzeptiert - die erste Regel im Klub der mächtigen Europäer ist: Dabeisein oder draußenbleiben.

Mehr informelle Gipfel

Recht viel mehr wollte Van Rompuy laut Bundeskanzler Werner Faymann nicht sagen. Nur soviel: Es werde regelmäßig auch informelle Gipfel zur Wirtschaftslage in Europa geben, bei denen sich die Runde treffen soll. Dann darf vielleicht auch Faymanns Koalitionspartner, Vizekanzler Josef Pröll, in seiner Funktion als Finanzminister dabei sein - wenn es der Klub vorher beschließt.

So richtig loslegen, mutmaßten Diplomaten, werde der frühere belgische Premier Van Rompuy aber erst im Pas de deux mit der belgischen Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2010, da der kommende spanische Vorsitz bereits alle Schwerpunkte der nächsten Monate gesetzt habe.

Die neue Außenministerin Catherine Ashton gab sich noch wortkarger als der Ratspräsident. "Ashton? Ja, gut. Sie war dabei" , sagte einer der Regierungschefs nach der Sitzung und wollte sein spöttisches Lächeln nicht verbergen. Es sollte allen klar werden, wer das Sagen im Klub hat.

Die Abschlusspressekonferenz beim Gipfel lief dann allerdings noch im alten Stil ab: Der scheidende Ratspräsident Fredrik Reinfeldt informierte im Verein mit Kommissionschef Barroso. Unter anderem darüber, dass der enge Merkel-Berater Uwe Corsepius ab 2011 Generalsekretär des Rates und damit rechte Hand Van Rompuys werden wird. Damit hat Berlin eine Position inne, die den Klub maßgeblich verwaltet und ohne die auch die Mächtigsten nichts sind. (DER STANDARD, Printausgabe, 12.12.2009)

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