Behörden: Präsidentenwahl in Abchasien gültig

12. Dezember 2009, 23:36
13 Postings

Erste Ergebnisse für Sonntag erwartet - Bagapsch hofft trotz dreier Gegenkandidaten auf Wiederwahl

Suchumi - Ungeachtet der Proteste Georgiens ist in der abtrünnigen Region Abchasien am Samstag eine "Präsidentwahl" abgehalten worden. An der ersten Wahl seit der Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens durch Russland nach dem Krieg im August 2008 gegen Georgien beteiligten sich nach Angaben der Behörden etwa zwei Drittel der 130.000 registrierten Wähler. Die Wahl ist damit laut der russischen Agentur RIA Novosti gültig, da die Mindestgrenze der Wahlbeteiligung in Abchasien 50 Prozent plus eine Stimme beträgt. Erste Ergebnisse wurden am Sonntag erwartet.

Vor den Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen mit Hunderten Menschen. Jeder Wähler bekam dann einen Stempel in den Pass, um zu verhindern, dass jemand mehrere Stimmen abgibt. Um die Stimmen der Abchasier bewarben sich Amtsinhaber Sergej Bagapsch und vier Herausforderer. Beobachter in Suchumi erwarteten, dass kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht. In diesem Fall würde eine Stichwahl erforderlich. Die rund 40.000 in Abchasien lebenden Georgier durften nicht an der Wahl teilnehmen, da sie keine abchasischen Pässe haben.

Die georgische Regierung verurteilte die Wahl am Samstag als eine von Russland inszenierte Farce und "Provokation". Neben Russland haben nur Nicaragua und Venezuela die Unabhängigkeit von Abchasien anerkannt.

Transparente Wahl

Geöffnet hatten laut RIA 174 Wahllokale. Bisher seien keine groben Verstöße gegen das Wahlgesetz festgestellt worden.

Der österreichische Journalist und Publizist Werner Pirker sagte, dass die Wahl transparent "wie in anderen Ländern" sei. Er habe keine Verstöße registriert. Er denke auch nicht, dass die territoriale Integrität Georgiens nach der Abspaltung Abchasiens und Südossetiens verletzt worden sei. Denn die beiden Regionen hätten als Teile der Georgischen SSR und nicht der gegenwärtigen Republik Georgien gegolten, sagte der Publizist.

"Auf ewig verbunden"

An den Straßen Abchasiens prangen große Bilder, auf denen Bagapsch an der Seite des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zu sehen ist. "Abchasien und Russland - auf ewig verbunden", lautete das Motto. Die Nutzungsrechte an der abchasischen Eisenbahn sind im Tausch gegen Reparaturarbeiten für zehn Jahre an Russland abgetreten. Im vergangenen Jahr kamen rund 1,5 Millionen Touristen nach Abchasien, das direkt an Russland angrenzend an der Südseite des Kaukasus liegt und dessen malerische Landschaften vom Schwarzen Meer gesäumt werden.

Russland unterhält in den beiden abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien Militärstützpunkte. Die georgische Regierung betrachtet den Abfall Abchasiens und Südossetiens, der auf den Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre folgte, als völkerrechtswidrig. Der Konflikt zwischen Georgien und Russland eskalierte im August 2008 und mündete in den Fünf-Tage-Krieg vor allem um die Vorherrschaft in Südossetien. Der Versuch Georgiens zur Zurückdrängung des russischen Einflusses scheiterte dabei. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Sergej Bagapsch will abchasischer Präsident bleiben

Share if you care.