OECD-Korruptionsexperte rechnet mit baldiger Anklage gegen Mensdorff

11. Dezember 2009, 15:37
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Zu Gripen-Bestechungsvorwürfen - Schweden wegen mangelnden Ressourcen für Ermittlungen in der Kritik

Paris/Wien - Der Leiter der OECD-Arbeitsgruppe gegen Unternehmenskorruption, Mark Pieth, glaubt an eine Anklage-Erhebung gegen den österreichischen Geschäftsmann Alfons Mensdorff-Pouilly im Zusammenhang mit der sogenannten Gripen-Affäre. Pieth lobte in einem Telefonat mit der APA die bisherige Arbeit der österreichischen Behörden zu diesem Fall. Bei einer Tagung der Arbeitsgruppe am Freitag in Paris musste sich dagegen Schweden gegenüber dem Vorwurf verantworten, nicht ausreichend Ressourcen für die Ermittlungen bereitgestellt zu haben.

Schweden habe bis März kommenden Jahres einen Untersuchungsbericht über mögliche Mängel in der Ermittlungsarbeit zugesagt, so Pieth. Im Hinblick auf den wegen Schmiergeld-Vermittlung an tschechische und ungarische Entscheidungsträger beim Ankauf von mehreren Dutzend schwedischen Kampfflugzeugen des Typs "Gripen" verdächtigen Mensdorff-Pouilly sagte er, es gebe "ziemlich konkrete Anzeichen" dafür, dass die österreichischen Behörden genug Material hätten, "um irgendwann einmal jetzt, noch diesen Herbst oder diesen Winter" eine Anklage formulieren zu können.

Pieth betonte, dass zu dem Fall nicht nur in Österreich, sondern auch in Großbritannien Unterlagen vorlägen. Daher bestehe auch ein gewisser Druck auf Österreich, diesen Fall zu führen. Alfons Mensdorff-Pouilly war Ende Februar 2009 wegen des Verdachts festgenommen worden, er könnte auf undurchsichtigen Wegen vom britischen Gripen-Beteiligten BAE 13 Millionen Euro erhalten haben. Er wurde nach rund einmonatiger Untersuchungshaft wieder auf freien Fuß gesetzt. Mensdorff-Pouilly hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bisher stets zurückgewiesen. (APA)

 

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