Kaltenegger ortete "Burschenschaft in der Opposition"

11. Dezember 2009, 14:28
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VP-Generalsekretär: Bespitzelung von Pilz, Stadler und Graf untereinander Ursache - Kritik an Schmied wegen Vorgehen beim Thema Neue Mittelschule

Innsbruck - Eine "in der Opposition gebildete Burschenschaft" hat VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger am Freitag bei seinem Tirolbesuch als Grund gesehen, weshalb die Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung am Donnerstagabend im Nationalrat gescheitert war. Dieser Burschenschaft ordnete er Peter Pilz (Grüne), Ewald Stadler (BZÖ) und Martin Graf (FPÖ) zu. Die Bespitzelungen dieser drei Herren untereinander habe zu dem Scheitern geführt, meinte er.

"Dies ist kein politisches Signal und es sei den drei Herren zu verdanken", meinte Kaltenegger in einer Pressekonferenz in Innsbruck. Dass Kinderarbeit verboten werde und Kinder ein Recht auf eine gewaltfreie Erziehung hätten, sei weiterhin nicht in der Verfassung verankert. Nun müssten die Kinder die Konsequenz tragen. Die Opposition hatte am Donnerstag die Ankündigung wahr gemacht, die Zustimmung zu dieser Zwei-Drittel-Materie angesichts der Vorgänge im U-Ausschuss zu verweigern.

Kritik an Schmied

Kritik übte der VP-Generalsekretär auch an dem Vorgehen von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ), die über eine "gewisse Vergesslichkeit bei ihren Zusagen" im Zusammenhang mit der Neuen Mittelschule verfüge. Dies sei "ein schlechter Stil". Vielmehr sollten "Projekte gemeinsam erfolgreich umgesetzt werden", meinte Kaltenegger und verwies auf die "Gemeinsamkeits-Rede" von Bundeskanzler Werner Faymann Anfang Dezember.

"Schmied solle Farbe bekennen und die Mittelschule in Tirol finanzieren", forderte der Tiroler VP-Hauptgeschäftsführer Hannes Rauch. Von ursprünglich zugesagten 40 neuen Standorten, wolle sie nun einige Monate später nichts mehr wissen und nur noch 20 bewilligen. Der Ball "liege bei ihr", meinte er. (APA)

 

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