Gewinne sehen anders aus

10. Dezember 2009, 19:55
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Laut Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny belastet das Bankenpaket das Budget nicht - Von Andreas Schnauder

Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny hat sich am Mittwoch zu einer gewagten Aussage verstiegen. Das Bankenpaket belaste das Budget nicht, sondern bringe ganz im Gegenteil 300 Millionen Euro an Zinsen und Haftungsentgelten. Eine kühne Berechnung. Man könnte auch sagen, eine falsche. Erstens, weil dem Staat das Geld ja nicht in den Schoß fällt, er dafür Schulden aufnehmen und diese bedienen muss. Zweitens, weil die Kapitalspritzen - wie mittlerweile auch der Notenbank zu Ohren gekommen sein dürfte - mit erheblichen Risiken verbunden sind.

Die von Wien nach Klagenfurt überwiesenen 900 Millionen Euro kann der Finanzminister schon einem in den Rauchfang schreiben. Weitere Ausfälle - nicht zuletzt im Falle einer neuerlichen Hilfe für die Hypo Alpe Adria - sind zumindest nicht ganz unwahrscheinlich. Selbst wenn die Abschreibungen der "Investments" in der guten alten Kameralistik erfolgsneutral erfolgen mag - die Finanzlage des Landes strapaziert das allemal.

Die Notenbank hat sich bei den Staatshilfen nicht gerade mit Ruhm bekleckert. So wurde die Hypo vor einem Jahr als nicht-notleidend eingestuft. Wohl weniger, weil sie die Lage der Bank falsch einschätzte, sondern, um ihr höhere Zinsen auf das Partizipationskapital zu ersparen. Jedenfalls ist die Einstufung gerade im Lichte früherer Unregelmäßigkeiten bei der Hypo recht fragwürdig. Nun auch noch angebliche Profite aus den Bankenpaketen zu feiern, ist eher grenzwertig. Gewinne sehen nämlich anders aus.(Andreas Schnauder, DER STANDARD; Print-Ausgabe, 11.12.2009)

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