SPÖ-EU-Abgeordnete wollen "Europa weiter denken"

10. Dezember 2009, 17:02
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In Diskussionen und im Internet sollen sich Bürger einbringen

Wien - Gemeinsam mit Österreichs Bürgern wollen die EU-Abgeordneten der SPÖ sechs Monate nach der verlorenen EU-Wahl in einer neuen Initiative "Europa weiter denken". Die gleichnamige Kampagne wurde von der EU-Delegation der SPÖ am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Wien präsentiert. In Diskussionsveranstaltungen und im Internet sollen die Bürger ihre Vorstellungen und Visionen von Europa einbringen können.

"Europa-Manifest" soll erarbeitet werden

Bis April 2010 sind österreichweit Diskussionsveranstaltungen unter dem Titel "Europa Cafés" geplant. Junge Leute sollen außerdem mittels einer Internetkampagne angesprochen werden und auf der eigens eingerichteten Homepage und mit einem Link zur Internet-Sozialplattform "Facebook" dazu animiert werden, sich zu europäischen Themen einzubringen. Die dort abgegebenen Kommentare sollen dann ein gemeinsames "Europa-Manifest "ergeben, das die Politik der EU-Abgeordneten mitgestalten soll und "deren Sukkus als Antrag auf dem Bundesparteitag der SPÖ eingebracht werden soll", wie Delegationsleiter Jörg Leichtfried erklärte.

Die EU-Abgeordneten der SPÖ wollen ihre Kampagne nicht als Reaktion auf die Suche von Vizekanzler ÖVP-Chef Josef Pröll nach einem "Superpraktikanten" verstanden wissen: "Junge Leute kann man am besten damit ansprechen, wenn sie mitreden und mitbestimmen können und nicht indem man ihnen ein unbezahltes Arbeitsverhältnis anbietet", erklärte Leichtfried.

Alle Interessierte zur Beteiligung aufgerufen

Mitdiskutieren und mitschreiben sollen nicht nur Parteimitglieder der SPÖ sondern alle interessierten Bürger, sowie alle Interessensvertretungen in Österreich. Hauptanliegen der österreichischen EU-Politiker ist es, Europa den Bürgern näher zu bringen. "Ich habe den Eindruck, dass in Österreich die EU oft erlebt wird als das, was in Glaspalästen in Straßburg und Brüssel als Beschäftigungspolitik für ein paar wild gewordene Beamte gemacht wird", erklärte Karin Kadenbach, die seit Juli Abgeordnete des Europäischen Parlaments ist.

Bei der Wahl zum Europaparlament am 9. Juni hatte die SPÖ ihren ersten Platz eingebüßt und fast ein Drittel ihrer Wähler verloren. Mit 23,7 Prozent der Stimmen kamen die Sozialdemokraten nur noch auf vier Mandate im EU-Parlament. Dank des Anfang Dezember in Kraft getretenen Lissabon-Vertrags, mit dem die Zahl der Mandate im Europaparlament von 736 auf 751 aufgestockt wird, ist jetzt noch ein fünfter SPÖ-Abgeordneter hinzugekommen.(APA)

 

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